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Aktuelles Heft: Ausgaben 6/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2024, Heft 417

JöchtlPraxishandbuch Arbeitsverfassungsrecht – Die wesentlichen Bestimmungen von ArbVG, LAG und PVG

Linde Verlag, Wien 2023, 408 Seiten, kartoniert, € 79,–
THOMASMATHY (INNSBRUCK)

Mit seinem „Praxishandbuch Arbeitsverfassungsrecht“ legt Stefan Jöchtl ein Werk vor, das sich von der übrigen Literatur zum kollektiven Arbeitsrecht abhebt: Es erschöpft sich nicht …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2024, Heft 417

152

Zur Auslegung eines arbeitsrechtlichen Vergleichs

DavidKoxeder
§§ 914, 915 ABGB;
§ 5 Abs 2 AVRAG
OGH 26.8.2024, 8 ObA 32/24z

Der Kl war seit 1991 bei der Bekl zuletzt als Flugkapitän tätig. Im Mai 2012 wurde er über einen Betriebsübergang mit 1.7.2012 auf …

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158

Keine Arbeitsunfähigkeit, wenn Arbeitsvertrag aufgrund personeller Unterstützung weiter erfüllt wird

AntonioLerche
§ 5 EFZG
OGH 26.6.2024, 9 ObA 47/24p

Der Kl war vom 18.10.2021 bis 3.4.2023 als Hausbetreuer bei der Bekl beschäftigt. Aufgrund eines Sturzes am 1.6.2022 war der Kl aufgrund gesundheitlicher …

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164

Keine Neuberechnung des Besoldungsdienstalters bei Abschluss eines zweiten Dienstvertrags neben karenziertem Vertragsbedienstetenverhältnis

RichardHalwax
§ 26 Abs 7 VBG
OGH 26.6.2024, 9 ObA 72/23p

Die Kl studierte Lehramt Mathematik und Physik und war ab 1.9.2013 Vertragsbedienstete nach dem VBG und als solche als Vertragslehrerin bei der Bekl …

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170

Bewertung einer Mitarbeiterbeteiligung als Voraussetzung für Beitragspflicht

AlexanderPasz
§ 49 Abs 3 Z 18 ASVG
VwGH 5.6.2024, Ra 2021/08/0054

Die revisionswerbende Partei hat ihren DN stille Beteiligungen an ihrem im Bereich Anlagenbau für die Zement- und Mineralienindustrie tätigen …

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175

Verweisbarkeit eines Behindertenbetreuers auf Tätigkeit als Angestellter im „Back-Office“

ElisabethHansemann
§ 273 ASVG
OGH 13.8.2024, 10 ObS 57/24s

Der Kl war vor dem Stichtag 1.2.2023 159 Monate als Behindertenbetreuer in einem Wohnheim für Personen mit geistiger Behinderung, Mehrfachbehinderung …

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178

Ende der betrieblichen Tätigkeit beendet Pflichtversicherung auch bei aufrechter Berufsberechtigung (hier nach dem Wirtschaftstreuhandgesetz)

Hans-JörgTrettler
§§ 2 Abs 1 Z 4,
7 Abs 4 Z 1 und Z 2 GSVG
VwGH 5.6.2024, Ra 2023/08/0078

Der Mitbeteiligte veräußerte 2018 seine Steuerberatungskanzlei und verteilte den Veräußerungsgewinn steuerlich gleichmäßig …

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