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Aktuelles Heft: Ausgaben 1/2025

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2025, Heft 418

Naderhirn/TrostDie Betriebsratswahl

7. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2023, 448 Seiten, € 69,–
KARINBURGER-EHRNHOFER (WIEN)

Mit der vorliegenden 7. Auflage des von Strasser begründeten und zwischenzeitlich auch gemeinsam mit Jabornegg bearbeiteten Kommentars haben die beiden Autorinnen die alleinige …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2025, Heft 418

13

Berechtigte Entlassung nach bewusstem Zeigen des „Wolfsgrußes“ in einem auf Facebook veröffentlichtem Video

ANTONIOLERCHE
§ 82 GewO 1859
OGH 26.9.2024, 8 ObA 39/24d

Der Kl zeigte am 25.1.2020 in seiner Dienstuniform bei einem Treffen mit Kollegen in einer Räumlichkeit der Bekl – in Kenntnis dessen, dass es sich …

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20

Wiener Bedienstetengesetz: „Anspruch auf Eltern-Karenz“ entsteht erst mit Ausübung des Gestaltungsrechts durch den Dienstnehmer

GREGORKALTSCHMID
§§ 53, 59 W-BedG
OGH 19.9.2024, 9 ObA 37/24t

Der Kl war bei der Bekl ab 14.1.2019, zunächst befristet bis 13.1.2020, ab 14.1.2020 unbefristet beschäftigt. Auf das Dienstverhältnis ist das …

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29

Bemessungsgrundlage für das Krankengeld: Keine Berücksichtigung der Sonderzahlungen bei ungeschmälertem Sonderzahlungsanspruch gegenüber Arbeitgeber

FABIANGAMPER
§ 125 Abs 3 ASVG
OGH 8.10.2024, 10 ObS 95/24d

Fehlt es in Ansehung der Sonderzahlungen an einem auszugleichenden Einkommensausfall des Versicherten, weil dem Versicherten aufgrund kollektivvertraglicher …

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29

Kein Kostenzuschuss für Parodontalbehandlung der Prophylaxeassistentin

STEPHANIEPRINZINGER
§ 153 ASVG;
§§ 24 Abs 3 Ivm 84 ZÄG
OGH 10.9.2024, 10 ObS 54/24z

Nach ständiger höchstgerichtlicher Rsp besteht ein weitgehender Gleichklang zwischen dem Umfang des sozialversicherungsrechtlichen …

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33

Kein Anspruch auf Pflegegeld für italienische Pensionistin bei gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich

ELISABETHBISCHOFREITER
§ 3a Abs 1 und 2 BPGG;
Art 32 Abs 1 VO 883/2004
OGH 10.9.2024, 10 ObS 100/24i

Die Kl ist italienische Staatsbürgerin und bezieht seit 1992 eine Pension vom italienischen Träger Nationalinstitut …

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AndreausKrankenbehandlung und Gesundheitsversorgung – Gesundheitsrecht für die Praxis

Facultas Verlag, Wien 2024, 213 Seiten, € 32,- (digital)
SARAHJONES

Die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen Angehörigen von Gesundheitsberufen und Patient:innen sind komplex und einem stetigen Wandel unterworfen. 90Das vorliegende Werk trägt zur Förderung …

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