Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg)ABGB – §§ 1375-1410 – Klang-Kommentar

3. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2011
630 Seiten, gebunden, € 138,–

KONRADGRILLBERGER (SALZBURG)

Die 3. Auflage des Klang-Kommentars zum ABGB schreitet stetig voran. Der vorliegende Band enthält die Kommentierung jener Bestimmungen, welche das ABGB mit „Von Umänderung der Rechte und Verbindlichkeiten“ überschreibt.

Es geht also um die Novation, um den Vergleich, um die Zession sowie um die Anweisung und um die Schuldübernahme. Die Hauptarbeit hat zweifellos Thöni geleistet. Er hat zunächst die Novation bearbeitet, die er zu Recht als rechtsgeschichtliches Relikt bezeichnet und als rechtspolitisch entbehrlich ansieht. Gleichwohl widmet er den einschlägigen §§ 1376 bis 1379 eine ausführliche Behandlung mit zahlreichen Judikaturbelegen. An Gründlichkeit nicht mehr zu überbieten ist wohl seine Kommentierung der §§ 1393 bis 1399 über die Zession, die 170 Seiten einnimmt. Es gibt wohl keine Detailfrage, die Thöni nicht behandelt hätte mit zwar jeweils in kritischer Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rsp und Literatur. Es fehlt zB auch nicht die zutreffende Beobachtung, dass durch das Zessionsverbot in § 1396a die Unternehmer mehr als die Verbraucher vor aufoktroyierten Abtretungsverboten geschützt werden. Mit gleicher Intensität wurden auch die §§ 1404 bis 1410 bearbeitet. Hervorgehoben sei insb die Kommentierung des § 1409.

Die Anweisung (§§ 1400 bis 1403) hat der leider viel zu früh verstorbene Karl Spielbüchler in seiner gewohnt tiefgründigen Art bearbeitet. Es ist seine letzte umfangreiche Arbeit. Sie fällt in jenen Bereich des bürgerlichen Rechts, dem Spielbüchler seit je seine besondere Aufmerksamkeit gewidmet hat. Für den arbeitsrechtlich tätigen Juristen ist schließlich die Kommentierung der Bestimmungen über den Vergleich (§§ 1380 bis 1391), die auch das Anerkenntnis einschließen, durch Fucik von Interesse. Auch diese Bearbeitung fügt sich gut in diesen überaus gelungenen Teilband des Klang-Kommentars.