AschauerWhistleblowing im Arbeitsrecht

Linde Verlag, Wien 2012, 304 Seiten, kartoniert, € 68,–

WOLFGANGBRODIL (WIEN)

Whistleblowing ist in aller Munde. Viele Unternehmen, vor allem jene mit US-amerikanischem Hintergrund, implementieren Mitarbeiter-Verhaltensregeln und ein daran anknüpfendes Meldesystem, eine Whistleblowing-Hotline. Diese Systeme werden heute typischerweise im Rahmen einer Datenverwendung durchgeführt. Die Datenschutzkommission genehmigt derartige Datenanwendungen regelmäßig unter Auflagen. Daher stellen sich im Zusammenhang mit solchen Whistleblowing-Systemen nicht nur arbeits-, sondern auch datenschutzrechtliche Fragen. Diesen Fragen geht die Autorin, Assistentin am Institut für Arbeitsrecht der Universität Graz, in ihrer umfassenden monografischen Aufarbeitung des Themenkomplexes nach. Nach einer profunden Darstellung der Entwicklung sowie (amerikanischer) Rechtsgrundlagen, insb des Sarbanes-Oxley-Acts, widmet sich Aschauer grundsätzlichen Fragestellungen. So klärt sie, ob und in welcher Intensität aus dem Arbeitsverhältnis Anzeige- und Hinweispflichten auch ohne vertragliche Überbindung erfließen. Zudem wird Whistleblowing in die generelle Corporate Governance bzw Compliance im Unternehmen eingebettet und dargelegt, in welchem Ausmaß betriebliche Mitbestimmung stattzufinden hat. Dabei ist naturgemäß die Mitwirkung des BR bei notwenigen Betriebsvereinbarungen iSv § 96 ArbVG von großer Bedeutung. Zudem finden sich auch Erörterungen zum Datenschutzrecht.

Die Darstellung ist wahrlich umfassend, wirft immer wieder einen Blick auf die deutsche und europäische Rechtslage und stellt auch beispielsweise Systeme und Regelungen in Großbritannien, Japan oder den USA dar. Die Ausführungen sind eher handbuchartig und damit äußerst praxisgerecht. Jedenfalls ist das Werk aber den Themenkomplex erschöpfend und – soweit überblickt – in dieser Breite darstellend in der österreichischen Rechtslandschaft ohne Vergleich. Allen mit Compliance sowie Whistleblowing Befassten muss das Buch uneingeschränkt ans Herz gelegt werden.