Maschmann/Sieg/GöpfertVertragsgestaltung im Arbeitsrecht

C.H. Beck Verlag, München 2012
XLVII, 1049 Seiten, Leinen, € 119,–

HELMUTENGELBRECHT (WIEN)

Das Buch soll einen raschen Einstieg in die Vertragsgestaltung unter Maßgabe des deutschen Arbeitsrechts ermöglichen und Grundwissen vermitteln. Das Werk ist daher in drei Teile gegliedert.

Im ersten Teil erhält der Leser eine Einführung in die Grundlagen der Vertragsgestaltung im deutschen Arbeitsrecht. Schwerpunktmäßig wird dabei auf die relevanten arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen. Damit ist das Werk auch für den die deutsche Rechtslage nicht kennenden österreichischen Nutzer sehr hilfreich, weil er einen Überblick über die aktuelle deutsche Rechtslage erhält. Darüber hinaus enthält der erste Teil auch recht nützliche Hinweise zur Auslegungspraxis, Inhaltskontrolle und Ausübungskontrolle mit Hinweisen auf die Rsp. Sogar der praktischen Vorgangsweise bei der Vertragserrichtung ist ein Kapitel gewidmet (Technik der Vertragsgestaltung).

Der zweite Teil des Buches enthält zahlreiche Vertragsmuster. Von diversen Arbeitsverträgen über Verträge zur betrieblichen Berufsbildung sowie freien Dienstverträgen sind in dem Vertragsmusterteil eine Vielzahl gängiger Vertragstypen enthalten. Neben den Musterverträgen stehen im zweiten Teil des Buches auch Muster für diverse Sonderabreden, wie zB Altersteilzeit- oder AN-Überlassungsverträge zur Verfügung. Sämtliche Vertragsmuster stehen im Internet als Worddokument zum Download bereit. Der Vertragsmusterteil enthält allerdings keinerlei Anmerkungen oder Erläuterungen zu den einzelnen Klauseln und Mustern.

Die Regelungen des Vertragsmusterteils werden gesondert im dritten Teil analysiert. In alphabetischer Reihenfolge wird auf einzelne Themenkomplexe eingegangen. Zu Beginn der jeweiligen Themenkomplexe werden die Interessenlage der Parteien sowie die rechtlichen Vorgaben dargestellt. Sodann werden weitere Klauselvorschläge aufgeführt und562 erläutert, wobei die Darstellungen auch Hinweise auf nicht empfehlenswerte Klauseln enthalten. Abschließend erhält der Leser zum jeweiligen Themenkomplex taktische Hinweise sowie Anmerkungen zur Mitbestimmung des BR und zu sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Konsequenzen.

Die Ausführungen sind im Einzelnen verständlich geschrieben und beschränken sich auf das Wesentliche. Auch der österreichische Nutzer kann sich hierdurch recht schnell einen Überblick über die Rechtslage in Deutschland sowie insb über die aktuelle Rsp des Bundesarbeitsgerichts verschaffen.

Die Erläuterungen zu den jeweiligen Themenkomplexen im dritten Teil erstrecken sich meist über mehrere Seiten. Darunter leidet die Übersichtlichkeit. Es wäre daher wünschenswert gewesen, wenn den jeweiligen Themenkomplexen nochmals ein kurzes Inhaltsverzeichnis vorangestellt worden wäre. Zum Teil werden einzelne Rechtsprobleme an mehreren verschiedenen Stellen des Buches abgehandelt. Beispielsweise finden sich sowohl unter den Erläuterungen zum „Arbeitsentgelt: Allgemein“ als auch unter den Erläuterungen zur „Arbeitszeit“ Anmerkungen zur Problematik der Pauschalabgeltung von Überstunden. Geeignete Querverweise, die das Auffinden der Textstellen erleichtern würden, sind jedoch weder im Text noch im Stichwortverzeichnis enthalten.

Das Buch ist kompakt und bietet praxisnah das für die Vertragsgestaltung im deutschen Arbeitsrecht notwendige Handwerkszeug.

Hinweise auf die aktuelle Rsp dienen der Rechtssicherheit. Rechtkundigen kann das Buch als schneller Einstieg und Überblick über die jeweiligen Rechtsprobleme, und zwar sowohl im Hinblick auf die Vertragsgestaltung als auch bei der Überprüfung von vorhandenen Vertragsklauseln dienen. Das Buch ist insb auch für diejenigen, die nicht allzu häufig mit Fragen aus dem Bereich der Vertragsgestaltung im deutschen Arbeitsrecht zu tun haben, sehr empfehlenswert.