Rancke (Hrsg)
Mutterschutz/Elterngeld/Elternteilzeit/Betreuungsgeld – Handkommentar

4. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2015 1.110 Seiten, gebunden, € 100,80

HELGAHESS-KNAPP

Mit diesem Buch ist es den AutorInnen gelungen, einen Kommentar vorzulegen, der die gesetzlichen Grundlagen des deutschen Familiensozialrechts übersichtlich samt Rechtsprechung zu den einzelnen Kapiteln zusammenfasst. Den RechtsanwenderInnen wurde damit ein komplettes Paket aller einschlägigen Rechtsmaterien zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie an die Hand gegeben. Das vorliegende Werk ist aufgrund der vielen bestehenden Parallelitäten der Rechtssysteme auch für interessierte LeserInnen in Österreich relevant und kann für zukünftige Rechtsentwicklungen durchaus inspirierend sein.

Der Kommentar wurde aufgrund der Reformen des Bundeselterngeldgesetzes und des Elternzeitgesetzes, die im Juli 2015 in Kraft getreten sind, neu aufgelegt. Schwerpunkt der Umgestaltung war dabei die Schaffung eines Elterngeldes Plus neben dem bestehenden Basiselterngeld, das bis zum vollendeten 12. bzw bis zum 14. Lebensmonat des Kindes bei Partnerbeteiligung in Anspruch genommen werden kann. Das neue „Elterngeld Plus“ kann über das 14. Lebensmonat des Kindes hinaus bis zum vollendeten 28. Lebensmonat bei Teilzeit und halbem Elterngeld ausgedehnt werden, wenn sich beide Elternteile an der Betreuung beteiligen. Durch zusätzliche vier Partnerbonusmonate wurden starke Anreize zur Verbesserung der Väterbeteiligung gesetzt.

Bei den behandelten Themen spannt sich der Bogen über die einschlägigen Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes mit den Kündigungsverboten und den Schutzbestimmungen, den Regelungen zum Mutterschaftsgeld (Wochengeld) sowie den Ergänzungsleistungen des AG während der Beschäftigungsverbote bis hin zum Leistungsrecht.

Eingehend werden auch die Wirkungen der unterschiedlichen Familienleistungen, wie Betreuungsgeld und den Einkommensersatzleistungen, auf die Frauenerwerbstätigkeit und die Väterbeteiligung besprochen. Darüber hinaus werden die Materien zum Kindergeldrecht abgehandelt, die in Deutschland im Einkommensteuerrecht und im Bundeskindergeldgesetz geregelt sind. Vervollständigt wird der Kommentar mit den Normen zum Unterhaltsvorschussgesetz, den Regelungen über die Arbeitsfreistellung und Entgeltfortzahlung bei Erkrankung eines Kindes sowie dem Gesetz über die Familienpflegezeit bei Pflege von schwer erkrankten nahen Angehörigen. Bei allen Gesetzesmaterien werden das Gleichbehandlungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben einbezogen.

Das Inhaltsverzeichnis und ein detailliertes Sachregister sowie eine Checkliste ermöglichen es den LeserInnen, sich in den komplexen Materien zurechtzufinden.