Dieser Praktikerkommentar bietet mit seiner zweiten Auflage in bewährter Weise auf 170 Seiten eine Kommentierung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes (KBGG) für die Rechtslage ab 1.3.2017 mit dessen aktuellen tiefgreifenden Änderungen aufgrund BGBl I 2016/53 (vor allem das pauschale Kinderbetreuungsgeld als Konto und der Partnerschaftsbonus) und des neuen Familienzeitbonusgesetzes (FamZeitbG) als neue finanzielle Leistung während des „Papamonats“.

Wie bereits letztes Jahr in der ersten Auflage kommentiert das bewährte Autorenteam Martin Sonntag (Richter), Walter Schober (Richter) und Gerd Konezny (ua Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater) für das Zielpublikum wie RichterInnen, RechtsanwältInnen, WirtschaftstreuhänderInnen und SteuerberaterInnen sowie MitarbeiterInnen der Sozialversicherungen und der Interessenvertretungen. Die §§ 8 bis 8b und 24a Abs 3 KBGG bearbeitete Kozeny, Schober widmete sich den §§ 3a bis 7 sowie den §§ 9 bis 15 KBGG und Sonntag den §§ 1 bis 3, §§ 24 bis 24a Abs 2, §§ 24a Abs 4 bis 45 KBGG wie auch dem Familienzeitbonusgesetz (§§ 1 bis 9 Fam-ZeitbG).

Zuerst erfolgt die Kommentierung des KBGG, dann des FamZeitbG (ab S 149), wobei dort Verweise auf entsprechende Bestimmungen des KBGG und deren Kommentierung vorhanden sind. Praktischerweise ist im Anhang wieder die Mutter-Kind-Pass-Verordnung 2002 (MuKiPassV) abgedruckt (ab S 171), womit für den/die LeserIn alles zu diesem Thema Relevante handlich kompakt zusammengefasst ist.

Innerhalb der Kommentierung eines Paragraphen bietet die Gliederungsübersicht mit Untertiteln und Angabe der Randziffern bei umfangreicher Kommentierung eine Möglichkeit, zur gewünschten Erläuterung zu gelangen. Querverweise auf relevante weitere gesetzliche Bestimmungen und deren Kommentierung bieten dem/der LeserIn einen umfassenden rechtlichen Überblick.410

Berücksichtigt werden Änderungen durch den Gesetzgeber aufgrund von OGH-Entscheidungen, die auch zum Teil kritisch betrachtet werden (zB § 2 Rz 62, 62a und 62b).

Äußerst zweckmäßig ist, dass aus den Gesetzesmaterialien (zB § 2 Rz 85 und 90) und der Judikatur zitiert bzw auf diese hingewiesen wird sowie auch Aussagen aus relevanter Literatur angeführt sind (zB § 5 Rz 3a aE; § 5c Rz 2 und 3 zur Härtefallverlängerung; § 3a Rz 3). Potentielle redaktionelle Versehen im Rahmen der Gesetzgebung zur letzten Novelle werden angeführt und gegebenenfalls auch Bestimmungen kritisch hinterfragt (zB § 3a Rz 3 – Wegfall des Mehrlingszuschlags bei Geburt eines weiteren Kindes).

Kurz zusammengefasst ist dieser Kommentar für die Praxis hervorragend geeignet, rasch Antworten auf konkrete Fragestellungen zu finden, und daher für jede/n PraktikerIn in diesem Rechtsgebiet sehr empfehlenswert.