Schmitt (Küfner-Schmitt/Schmitt)Entgeltfortzahlungsgesetz, Aufwendungsausgleichsgesetz

8. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXVIII, 424 Seiten, Leinen, € 85,–

JULIAHERLER

Der Kommentar zum deutschen Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) und zum Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) ist nach etwa sechs Jahren seit der Letztauflage neu erschienen. Das Werk von dem im Jahr 2014 verstorbenen Dr. Jochem Schmitt, Professor an der Freien Universität Berlin, wird von Prof.in Dr.inIrmgard Küfner-Schmitt und Dr.inLaura Schmitt fortgeführt.

Aufgrund der Zeitspanne, die seit der 7. Auflage im Jahr 2012 vergangen ist, wurde eine Vielzahl an gesetzlichen Änderungen bzw Neuerungen, wie beispielsweise § 3a EFZG, der die Entgeltfortzahlung bei der Spende von Organen, Gewebe oder Blut regelt, in den Kommentar aufgenommen. Diese, im Vergleich zum österreichischen Entgeltfortzahlungsrecht, sehr spezielle Bestimmung normiert einen sechswöchigen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, sollte der AN aufgrund einer Spende arbeitsunfähig sein, sowie einen Erstattungsanspruch des AG gegenüber der Krankenkasse des Spendenempfängers. Die Änderungen des Mutterschutzgesetzes, die mit 1.1.2018 in Kraft getreten sind, konnten ebenso berücksichtigt werden wie auch die aktuellen Werke aus der Literatur und die jüngste Rsp.

Neben der umfassenden Kommentierung der einzelnen gesetzlichen Regelungen besticht der besonders für die praktische Rechtsanwendung konzi-340pierte Kommentar mit seiner insb zum EFZG ausführlichen Einleitung, in der nicht nur die geschichtliche Entwicklung des EFZG dargestellt wird, sondern auch die wichtigsten Novellierungen separat behandelt werden.

Neben dem EFZG und dem AAG finden sich Kommentierungen von weiteren Bestimmungen, die für die Entgeltfortzahlung von Bedeutung sind. So wird beispielsweise § 616 BGB, der die Entgeltfortzahlungspflicht des AG normiert, sollte der AN ohne Verschulden für eine verhältnismäßig kurze Zeit an der Erbringung der Dienstleistung verhindert sein, besonders ausführlich kommentiert. Diese Regelung ergänzt die Bestimmung des § 3 EFZG (Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall).

Der insb auf die Praxis ausgerichtete Kommentar beinhaltet eine umfassende Kommentierung der wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen, die im Zusammenhang mit der Entgeltfortzahlung in Deutschland bestehen. Den beiden Autorinnen ist es jedenfalls ausgezeichnet gelungen, das umfassende Werk von Schmitt weiterzuführen. Obwohl das Buch „lediglich“ auf die deutsche Rechtslage abstellt, ist es vor allem aus rechtsvergleichender Sicht und in Hinblick auf die praktische Ausrichtung auch österreichischen Leserinnen und Lesern zu empfehlen.