Huger/LaimerBPG – Betriebspensionsgesetz

Verlag Österreich, Wien 2017, 515 Seiten, gebunden, € 109,–

GÜNTERKÖSTELBAUER

Der vorliegende Praxiskommentar zum seit 1.7.1990 geltenden Betriebspensionsgesetz (BPG) beschäftigt sich inhaltlich mit sämtlichen mittlerweile erfolgten Novellierungen, der bis dato ergangenen Judikatur und berücksichtigt auch eine Vielzahl von Literaturmeinungen zum BPG. Im Rahmen der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis sind natürlich die seinerzeit definierten Ziele der Sicherung von Anwartschaften und Leistungen und die Regelungen über die Unverfallbarkeit von zentraler Bedeutung.

Aber auch die höchstgerichtlichen Entscheidungen zu den in großer Anzahl erfolgten Übertragungen von Direktzusagen in kapitalmarktorientierte Pensionskassensysteme sind zu erwähnen. In diesem Zusammenhang sei auf die Judikatur zur Aufklärungspflicht des AG und den Vertrauensschutz für „ältere“ AN hinzuweisen.

Die erst nach einigen Jahren des Bestehens des Gesetzes nachträglich geschaffene „Betriebliche Kollektivversicherung“ als weitere Form einer Betriebspensionszusage wird ebenfalls ausführlich dargestellt.

Der Kommentar ist jedenfalls allen in der Praxis Tätigen und an der Materie Interessierten in Anbetracht seiner Aktualität und Ausführlichkeit zu empfehlen.341