Priewasser (Hrsg)/Freynhofer/Geiblinger/KornBetriebsratsfonds

7. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2021, 256 Seiten, broschiert, € 29,90

INGRIDKORENJAK

Als Leitfaden und Arbeitsbehelf 1975 gestartet entwickelte sich „der Priewasser“ zum einzigen Standardwerk zum Betriebsratsfonds. Nunmehr in 7. Auflage fortgeführt, liefert der Kommentar – seiner Zielsetzung folgend – ein praxistaugliches Instrument für PersonalvertreterInnen.

Erfreulich sind die neu hinzugekommenen Beiträge zu Betriebsratsfonds und Datenschutz (Freynhofer), Veranlagung der Geldmittel des Betriebsratsfonds (Geiblinger) und das Kapitel zu den steuerlichen Aspekten rund um den Betriebsratsfonds (Korn). Diese neuen Beiträge zeigen einerseits die Komplexität bei der Verwaltung, Vertretung und der Kontrolle des Betriebsratsfonds, andererseits bieten die Autoren konkrete Lösungsvorschläge, die den betrieblichen Alltag von bestellten KassaverwalterInnen und RevisorInnen erleichtern.274

Ansonsten bietet der Kommentar in gewohnter Art und Weise eine einleitende Darstellung der Rechtsgrundlagen des Betriebsratsfonds, seiner verwandten Bestimmungen und Verordnungen und ist am aktuellen Stand der Judikatur. Der am Lebenszyklus eines Betriebsratsfonds (Entstehung, Einnahmen und Ausgaben, Verwaltung und Vertretung, Kontrolle und Auflösung) gegliederte Kommentar gibt wichtige Tipps, um die Dokumentation für die BetriebsrätInnen im Rahmen der vom Betriebsratsfonds finanzierten Maßnahmen zu erleichtern. Gerade beim Thema „Veranlagung“ werden heikle Punkte für die verantwortlichen BetriebsrätInnen nicht ausgespart; den strafrechtlichen und zivilrechtlichen Fallstricken sind jeweils eigene Kapitel gewidmet.

Um den Kommentar zu komplettieren, sind auch Auszüge der wesentlichen Bestimmungen wie dem Arbeitsverfassungsgesetz, der Betriebsratsgeschäftsordnung und dem vollständigen Abdruck der Betriebsratsfonds-VO, Auszug Landarbeitsgesetz 2021, Auszug Einkommensteuergesetz als Anhang angeschlossen. Neben dem ausführlichen Stichwortverzeichnis erleichtert dies ein rasches Auffinden der gesuchten Bestimmungen und/oder Begriffe.

Dieses Standardwerk bietet sowohl eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einer Spezialmaterie als auch einen kompakten und raschen Überblick für jene, die sich mit Rechtsfragen rund um arbeitnehmereigene Wohlfahrtseinrichtungen und dem Betriebsratsfonds zu beschäftigen haben und sollte in keiner arbeitsrechtlichen Bibliothek fehlen.