HießlGrundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts

5. Auflage, Linde Verlag, Wien 2021, 212 Seiten, kartoniert, € 34,-

DIANANIKSOVA

Das vorliegende Buch, das auf 173 Seiten einen kompakten und sehr guten Überblick über das europäische Arbeits- und Sozialrecht bietet, ist nunmehr in der fünften Auflage erschienen. Christina Hießl, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Arbeitsrecht der Goethe-Universität Frankfurt tätig ist, stellt darin unionsrechtliche Bestimmungen des Arbeits- und Sozialrechts und deren Auswirkungen auf die nationalen Rechtsordnungen vor. Neben den einschlägigen primär- und sekundärrechtlichen Unionsrechtsakten geht sie auch auf die EuGH-Rsp ausführlich ein, die bei der Entwicklung des europäischen Arbeits- und Sozialrechts eine erhebliche Rolle spielt. In der fünften Auflage sind die EU-Rechtsakte sowie die Judikatur des EuGH bis Oktober 2020 eingearbeitet, wobei die Whistleblowing-RL 2019/1937/EU, die der Unionsgesetzgeber nach langen und schwierigen Verhandlungen am 23.10.2019 erlassen hat, noch nicht berücksichtigt ist.

Das Werk ist in zwölf Hauptkapitel gegliedert. In Kapitel I. werden zunächst die Entwicklung des europäi138schen Arbeits- und Sozialrechts und die Kompetenzen der Union im Bereich der Sozialpolitik dargestellt, um den*die Leser*in in das Thema einzuführen (S 1-9). Kapitel II. ist der Beschäftigungspolitik gewidmet (S 10-11) und Kapitel III. den sozialen Grundrechten (S 11-14). In Kapitel IV. setzt sich die Autorin mit den Grundfreiheiten, insb der AN-Freizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit, auseinander. In diesem Kapitel wird auch das rechtlich und rechtspolitisch seit Jahrzehnten höchst umstrittene Thema der AN-Entsendung behandelt, wobei Hießl auch bereits die neue Rechtslage seit Inkrafttreten der novellierten Entsende-RL 2018/957/EU, die im Juli 2018 in Kraft getreten ist und bis 30.7.2020 von den Mitgliedstaaten umzusetzen war, behandelt (S 15-40). Im Anschluss daran erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit Drittstaatsangehörigen am Arbeitsmarkt der EU (S 41-47), bevor die Autorin in Kapitel VI. im Vergleich zu anderen Themen ausführlich auf die Gleichbehandlung eingeht (S 46-82). In Kapitel VII. werden atypische Beschäftigungsformen, nämlich die Teilzeitarbeit, Befristungen, die Arbeitskräfteüberlassung und die Telearbeit dargestellt (S 80-98), in Kapitel VIII. die Restrukturierung von Unternehmen, nämlich Massenentlassungen, Betriebsübergang und Insolvenz (S 99-116). Im nächsten Kapitel analysiert Hießl unterschiedliche europäische Themen, die die Arbeitsbedingungen beeinflussen, etwa den Arbeitsschutz, die Arbeitszeit, den Urlaub, die Mutterschaft ua (S 117-143). Im Vergleich zu individualarbeitsrechtlichen Themen werden das Kollektive Arbeitsrecht in Kapitel X. (S 144-156) und die Soziale Sicherheit in Kapitel XI. (S 157-171) nur ganz prägnant behandelt. Das Abschlusskapitel XII. wurde anlässlich der Einrichtung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) mit der VO 2019/1149/EU neu eingefügt und beschäftigt sich im Überblick mit der Durchsetzung des europäischen Arbeits- und Sozialrechts (S 172-173).

Insgesamt ist es der Autorin sehr gut gelungen, die komplexe Materie in kompakter Weise strukturiert und übersichtlich darzustellen. Das Buch ist exzellent aufbereitet und äußerst verständlich geschrieben. Es bietet dem*der Leser*in einen hervorragenden überblicksartigen Einblick in das europäische Arbeits- und Sozialrecht und ist daher sowohl Studierenden als auch Praktiker*innen, die mit unionsrechtlichen Aspekten des Arbeits- und Sozialrechts befasst sind, mit Nachdruck zu empfehlen.