Widy (Hrsg), Auer-Mayer/SchrattbauerBehinderteneinstellungsgesetz

9. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2022, 968 Seiten, € 109,–

SARA NADINEPÖCHEIM (KLAGENFURT AM WÖRTHERSEE)

Der bereits in der neunten Auflage und nunmehr zum zweiten Mal von Günther Widy in aktualisierter Form herausgegebene Kommentar schafft es in dieser Neuauflage, wie bereits in den vorherigen Auflagen, die seit der Letztauflage entstandenen Gesetzesnovellierungen in übersichtlicher Weise darzustellen sowie auch zwischenzeitig ergangene Rsp und Literatur in gewohnter Weise in den Erläuterungen zu verankern. Wie bereits in der achten Auflage finden sich auch in diesem Werk Beiträge von den beiden Mitautorinnen Susanne Auer-Mayer und Birgit Schrattbauer.

Zwischen der Vorauflage und dem gegenständlichen Werk liegen sechs Jahre. Seit der Letztauflage im Jahr 2016 gab es wesentliche Gesetzesnovellierungen, wie beispielsweise das mit 1.8.2016 in Kraft getretene Ausbildungspflichtgesetz, welches im Anwendungsfeld des Behinderteneinstellungsgesetzes seinen Niederschlag in der Einbeziehung von Jugendlichen mit Assistenzbedarf fand. Auch kam es zu einer Konkretisierung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im 346 Behinderteneinstellungsgesetz aufgrund des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie zu einer Novellierung des § 22a BEinStG, da die Tätigkeitsdauer der Behindertenvertrauensperson, der Konzernbehindertenvertrauensperson sowie der Zentralbehindertenvertrauensperson (und auch ihrer jeweiligen Stellvertreter) seit 1.1.2017 fünf, statt bis dahin vier Jahre beträgt.

Wie aus dem Inhaltsverzeichnis klar hervorgeht, ist das gegenständliche Werk neben dem Abkürzungsverzeichnis, Vorwort, Literaturverzeichnis und dem Gesetzestext des Behinderteneinstellungsgesetzes in drei Hauptteile untergliedert. Dadurch behält der Kommentar auch in seiner neunten Auflage seine bewährte klare Struktur bei. Zudem wurden in der nunmehrigen Auflage im zweiten Teil des Kommentars Randziffern eingeführt, welche zu einer noch besseren Übersichtlichkeit beitragen.

Der erste, wie bereits in der achten Auflage von Widy verfasste Teil, setzt sich mit Behinderteneinstellung in Österreich, der Entwicklung der beruflichen Rehabilitation sowie dem Behinderteneinstellungsgesetz und den entsprechenden verfassungsrechtlichen Grundlagen auseinander. Die Chronologie der Gesetzesänderungen auf dem Gebiet der Behinderteneinstellung bietet einen sehr anschaulichen und kompakten Überblick über die Novellierungen im Bereich des Behinderteneinstellungsgesetzes. Ab Pkt 99. der Chronologie finden sich jene gesetzlichen Änderungen, die seit der letzten Auflage dieses Kommentars erfolgten. Dabei ist es gelungen, die wesentlichen Inhalte anzuführen, um dadurch den Leser:innen einen komprimierten sowie gleichzeitig verständlichen Überblick der jeweiligen Gesetzesänderungen zu vermitteln.

Der zweite Teil des Werks beinhaltet Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes und bildet damit den umfassendsten Teil des Kommentars. Darin haben die drei Autor:innen die seit der Letztauflage des Kommentars ergangene Rsp und Literatur in umfangreicher Weise eingearbeitet. Daneben finden sich Ausführungen und Äußerungen der Autor:innen zu einzelnen rechtlichen Fragen, wobei es ihnen in bewährter Art und Weise gelingt, den Leser:innen durch verständliche Formulierungen – auch unter Bezugnahme auf Lehre und Praxis – die einzelnen Judikate und Meinungen in der Lehre näher zu bringen, weshalb dieses Werk als Standardwerk für Praktiker:innen und Interessierte im Bereich des Behinderteneinstellungsgesetzes bezeichnet werden kann.

Die im dritten Teil des Werks abgedruckten sieben Anhänge, wie beispielsweise das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, auszugsweise Übergangsbestimmungen sowie die Einschätzungsverordnung stellen sowohl für Betroffene als auch für Praxisanwender:innen einen guten Arbeitsbehelf dar.

Wie bereits bei der siebten und achten Auflage dieses Werkes erwirbt man mit dem Kauf dieser gedruckten Ausgabe ebenso ein e-book für Laptop, PC oder auch Tablet. Der Kommentar, welcher auch in seiner neunten Auflage durch eine klare Übersichtlichkeit besticht, stellt durch Verweise auf die jüngst ergangenen höchstgerichtlichen Entscheidungen und eine Auseinandersetzung mit in der Lehre und Literatur vorhandenen Meinungen im Bereich des Behinderteneinstellungsgesetzes ein unerlässliches Nachschlagewerk für die Praxis dar.