Pfeil/Prantner (Hrsg)Neue Rolle der Rehabilitation in der Sozialversicherung – Reintegration in den Arbeitsmarkt

Manz Verlag, Wien 2014, XII, 80 Seiten, broschiert, € 18,80

REINHARDRESCH (LINZ)

Die österreichischen Sozialversicherungsträger beweisen seit Jahren Weitblick, indem sie sich – ungeachtet der zahlreichen Probleme des Tagesgeschäftes – trägerübergreifend ausgewählten, für die Praxis relevanten Problemen stellen und diese wissenschaftlich aufarbeiten. Dafür wurde eine Forschungsstelle66 an der Universität Salzburg geschaffen. Federführend sind an der Universität Salzburg Walter J. Pfeil und auf Seiten der Träger Michael Prantner (Sozialversicherungsanstalt). Diese Initiative ist nicht selbstverständlich, sie ist vorbildlich und der Erfolg gibt ihr Recht.

Der vorliegende Band widmet sich der Rehabilitation, auf die der Gesetzgeber – ungeachtet mäßiger praktischer Erfolge und mancher gesetzlicher Neuregelung, die ihren Schwerpunkt eher auf statistische Kosmetik gerichtet hat – große Hoffnungen für die Wiedereingliederung von Versicherten auf den Arbeitsmarkt setzt. Hier ist es wichtig, wenn eine wissenschaftliche Aufarbeitung ansetzt. Pfeil/Prantner leisten mit dem vorliegenden Band eine wichtige Aufgabe.

Gerade das Rehabilitationsrecht kann ohne weitgehende Einbindung von Praktikern nicht aufgearbeitet werden: Zu sehr ist das Verständnis der zahlreichen detaillierten Normen untrennbar mit den konkreten praktischen Gegebenheiten, die der Gesetzgeber vorgefunden hat, verbunden. Diesem Credo folgt auch die vorliegende Studie: Walter Pöltner erläutert einleitend die rechtlichen Grundlagen (1 ff), Sigrid Röhrich widmet sich dem Projekt „fit2work“ (9 ff). Der Beitrag von Karin Rumpelsberger (Oö Gebietskrankenkasse) widmet sich unter dem Titel „Rehabilitation und Krankenversicherung“ vor allem der neuen Rechtslage im Zusammenhang mit Rehabilitation und Case Management (29 ff). Das Thema Rehabilitation wird im Folgenden aus Sicht des Arbeitsmarktservice (Georg Leitner39 ff), der PV (Pinggera/Grohs43 ff) sowie speziell zu Fragen des Verfahrens (Friedrich Fellinger55 ff) und Datenschutz (Dietmar Jahnel67 ff) abgehandelt. Eine wirklich vertiefende dogmatische Auseinandersetzung fehlt, ich befürchte allerdings, dass eine solche angesichts des zT absurd komplizierten Normenmaterials (man denke an die Abschaffung der befristeten Invaliditätspension im ASVG bei Aufrechterhaltung eben dieser Rechtslage im BSVG und GSVG) aussichtslos wäre. Die AutorInnen sparen nicht mit (berechtigter) Kritik (zB Pinggera/Grohs53). Der Band ist ein wichtiger wissenschaftlicher Baustein in einem Themenbereich, der sichtlich legistisch noch in Bewegung ist.67