Aschauer/Kohlbacher (Hrsg) Sozialversicherungsrecht – Jahrbuch 2014

Neuer Wissenschaftlicher Verlag Wien 2014, 252 Seiten, broschiert, € 48,-

MONIKAWEISSENSTEINER

Jedes Jahr im Herbst erscheint das „Jahrbuch Sozialversicherungsrecht“, in dem Rechtsänderungen und Judikatur des jeweils vorangegangenen Jahres ausführlich dargestellt werden. In zwölf Kapiteln soll ein Überblick über das gesamte Sozialversicherungsrecht geboten werden. Den Herausgeberinnen ist es gelungen, mit einem bewährten Team von AutorInnen jährlich Beiträge zu veröffentlichen, die in einigen Kapiteln stärker praxisorientiert sind, in einigen auch eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit speziellen Rechtsfragen bieten.118

Im ersten Kapitel werden die wesentlichen Rechtsänderungen dargestellt, die 2013 erlassen wurden oder in Kraft getreten sind. Das SRÄG 2012 (BGBl I 2013/3) müsste hier zumindest angeführt werden, auch wenn eine kurze inhaltliche Darstellung schon im Jahrbuch 2013 enthalten war. Im wie immer sehr gründlichen Beitrag von Andreas Gerhartl findet man auch eine kurze Auseinandersetzung mit den Änderungen des Arbeitslosenversicherungsrechts durch das SRÄG 2012. Weiters widmen Walter J. Pfeil und Birgit Schrattbauer ihren Beitrag ebenfalls dem Umschulungsgeld bzw der beruflichen Rehabilitation; zu Recht wird im Fazit kritisiert, dass für unqualifizierte Versicherte mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation de facto nicht in Betracht kommen.

Klaus Kapuy stellt in seinem Artikel zu ausgewählten Judikaten des EuGH auch die viel diskutierte österreichische Entscheidung zur Ausgleichszulage (EuGH 19.9.2013, C-140/12, Brey) dar. Sein spannender Gedanke von flexiblen Schwellenwerten im Hinblick auf ausreichende Existenzsicherung hätte einer etwas ausführlicheren Befassung mit der Sache bedurft. Offenbar dem Redaktionsschluss zum Opfer gefallen ist sowohl bei Kapuy als auch bei Tanja Lang die OGH-E vom Dezember, die die Rs Brey erledigt hat (OGH 17.12.2013, 10 ObS 152/13w).

Zwei Beiträge (Martin Gleitsmann, Martin Kircher und Thomas Neumann) haben Verbesserungen in der sozialrechtlichen Absicherung von Selbständigen zum Inhalt.

Hervorzuheben ist der Aufsatz von Cattina Leitner, die sich in ihrem Beitrag mit dem Ineinandergreifen von familienrechtlichen und unfallversicherungsrechtlichen Fragen der Aufsicht über Kinder auseinandersetzt; man findet nicht nur die historische Rechtsentwicklung, sondern die Autorin geht auch auf Literatur und Judikatur zu diesem Thema ein.

Zum sozialpolitischen Diskussionsthema „Wiedereingliederung“ wird von Julia Enzelsberger der deutsche Lösungsansatz des betrieblichen Wiedereingliederungsmanagements näher dargestellt. Bei der aktuellen Diskussion in Österreich sei auf einen Satz in diesem Beitrag besonders verwiesen, wonach ein gutes Zusammenwirken von AN, Unternehmen, Belegschaftsvertretung, ÄrztInnen sowie Sozialversicherungsträgern erforderlich ist.119