Ausgaben 2/2015

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2015, Heft 356

Wagner/Bergthaler (Hrsg) Interdisziplinäre Rechtswissenschaft – Schutzansprüche und Schutzaufgaben im Recht (Festschrift Kerschner)

Verlag Österreich, Wien 2013, 813 Seiten, gebunden, € 158,–
PETERMADER (SALZBURG)

Insgesamt 41 AutorInnen haben sich zusammengefunden, um den Linzer Rechtswissenschaftler Ferdinand Kerschner mit einer Festschrift zu seinem 60. Geburtstag zu ehren. Entsprechend dem …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2015, Heft 356

55

Unentgeltlichkeit von Vortragstätigkeiten

MANFREDTINHOF
ABGB § 1152
OGH 27.11.2014, 9 ObA 134/14t

Der Kl, der als „Geschäftspartner“ der Bekl zur Vermittlung von Kapitalanlagen und Ähnlichem die Karrierestufe eines „Direktors“ erreicht hatte, erklärte …

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66

Entlassung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit nach § 82 lit b GewO 1859

CHRISTOPHKLEIN
GewO 1859 lit b § 82
OGH 29.10.2014, 9 ObA 92/14s

Zur Beurteilung des Vorliegens des Entlassungsgrundes der dauernden Arbeitsunfähigkeit kommt es nicht nur auf die Dauer der Arbeitsunfähigkeit …

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79

Rückzahlung der Notstandshilfe wegen einer in den Niederlanden geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehe

BIRGITSDOUTZ
AlVG § 36
BVwG 17.12.2014, W223 2010470-1

Das AMS hat von einem Notstandshilfebezieher die Leistung ab jenem Datum zurückgefordert, ab dem er in den Niederlanden eine gleichgeschlechtliche Ehe …

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80

Rechtsmittel gegen Bescheide des AMS haben seit 24.1.2015 aufschiebende Wirkung

JUTTAKEUL
§ 56 Abs 3 AlVG
VfGH 2.12.2014, G 74/2014, G 78/2014
SACHVERHALT UND ZU PRÜFENDE GESETZESLAGE

Beim BVwG waren zwei Beschwerdeverfahren gegen AMS-Bescheide anhängig, die die Leistung für bestimmte …

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85

Kein Anspruch auf Waisenpension bei Selbststudium

MONIKAWEISSENSTEINER
ASVG § 252
OGH 25.11.2014, 10 ObS 134/14z

Gegenstand des Verfahrens war der Anspruch auf eine Waisenpension nach Vollendung des 18. Lebensjahres wegen einer Schulausbildung. Der OGH betont …

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95

Kein Anspruch auf österreichisches Pflegegeld bei Bezug von Pensionen aus Österreich und der Schweiz und Schweizer Wohnsitz

MONIKAWEISSENSTEINER
Art 7, 29 VO (EG) 883/2004
OGH 25.11.2014, 10 ObS 96/14m

Die Kl lebt in der Schweiz; sie bezieht eine Pension aus Österreich und eine Schweizer Rente. Sie beantragte Pflegegeld nach dem …

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