PfeilÖsterreichisches Sozialrecht

10. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2014 202 Seiten, broschiert, € 29,–

BARBARAFÖDERMAYR (LINZ)

Wie bereits im Vorwort der Vorauflage, die erstmals gemeinsam von den beiden Salzburger Universitätsprofessoren Konrad Grillberger und Walter J. Pfeil aktualisiert wurde, angekündigt, übernahm Pfeil allein in der zehnten Auflage die Überarbeitung des von Grillberger vor mehr als 20 Jahren erstmals herausgegebenen Lehrbuchs. Auch den Wunsch nach einer Fortführung der Grundkonzeption als kompakte Einführung in das Sozialrecht, die sich vor allem, jedoch nicht ausschließlich an Studenten richtet, konnte man bereits im Vorwort der neunten Auflage lesen. Und um es gleich zu Beginn vorwegzunehmen – dieser Wunsch wurde jedenfalls bestens erfüllt!

Im Lehrbuch erfolgt, so wie bisher, die Vermittlung eines Grundverständnisses für das Sozialrecht, das sich gerade zu Beginn der Beschäftigung damit als komplexes und nur schwer durchschaubares Rechtsgebiet präsentiert. Gerade bei Studenten, die noch wenig Erfahrung mit diesem Rechtsgebiet haben, sind die Berührungsängste mit dem Sozialrecht mitunter sehr groß. Diese Ängste sind durchaus berechtigt, denkt man etwa bloß an den oft undurchdringbar erscheinenden „Gesetzesdschungel“ des ASVG. Umso wichtiger ist es bei der Vermittlung der Grundinhalte des Sozialrechts, den Blick auf das Wesentliche nie zu verlieren und sich nicht in Detailfragen zu verstricken. Im Lehrbuch werden die LeserInnen von Beginn an an die Hand genommen und begleitet von der großen Erfahrung von Pfeil und seinem Vorgänger durch die Wirren des Sozialrechts geführt. Die für ein grundlegendes Verständnis unverzichtbaren Zusammenhänge werden einfach dargestellt und die Wirkungsweise und Funktion des Sozialrechts verständlich erklärt. Darüber hinaus scheut man sich aber in den einzelnen Kapiteln auch nicht davor, Probleme, die sich in diesem Rechtsgebiet stellen, sachlich anzusprechen und auch sozialpolitische Stellungnahmen zu formulieren.

Die besonders einfach nachvollziehbare Erklärung des komplexen Sozialrechts unter Verwendung einer klaren und leicht verständlichen Sprache führt wahrscheinlich dazu, dass das Buch mitunter als „Lehrbuch für Anfänger“ beworben wird. Mit dieser Umschreibung wird man dem Lehrbuch jedoch keinesfalls gerecht. Es stellt sich über die Erklärungen der Basics hinaus auch durchaus schwierigen Fragen und ist jedenfalls für alle geeignet, die in diesem Rechtsgebiet nicht ständig bzw ausschließlich mit Detailfragen befasst sind und sich auf möglichst kompakte Weise einen aktuellen Über-574blick über die Grundsätze und Funktionsweise des Rechtsgebietes verschaffen möchten.

Nach einem historischen Überblick über die Entwicklung des Sozialrechts wird zu Beginn die Stellung des Sozialrechts im Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten erörtert und somit eine fundierte Basis für die weiteren Ausführungen geschaffen. Positiv hervorzuheben ist jedenfalls die Bezugnahme auf die Bestimmungen des Unionsrechts, die es ermöglicht, die jeweiligen Zusammenhänge gut nachzuvollziehen und den Konnex zwischen nationalem und „europäischem Sozialrecht“ zu verstehen. Die Gliederung der daran anschließenden Ausführungen folgt schlüssig dem Aufbau der jeweiligen Gesetze. Es werden daher zunächst der versicherte Personenkreis und die Beitragspflicht sowie anschließend die drei Versicherungszweige, die in den Sozialversicherungsgesetzen geregelt sind, ausführlich besprochen. In diesen Bereichen erfolgt jeweils eine Erklärung der Aufgaben der Versicherungszweige sowie der Versicherungsfälle und Leistungen, wobei durchaus auch komplexe Themen klar verständlich dargestellt werden. Als ein Beispiel für viele sind in diesem Zusammenhang stellvertretend die sogenannten Schutzfristfälle in der KV im Versicherungsfall der Mutterschaft zu nennen. Hatte man schon einmal einen derartigen Fall anhand der Bestimmung des § 122 Abs 3 ASVG zu beurteilen, weiß man, wie schwer verständlich der Gesetzestext formuliert ist. Liest man die Erklärung im Lehrbuch dazu, so stellt sich die Lösung völlig klar dar. Diese hohe Kunst, die schwierigsten Zusammenhänge möglichst einfach zu erklären, ohne dabei zu oberflächlich zu argumentieren, zeichnet das gesamte Lehrbuch aus.

Sozialrecht ist nicht nur ein komplexes Rechtsgebiet, sondern auch eines, das sich besonders rasch ändert. All jene, die damit arbeiten, stehen vor der Herausforderung, sich möglichst schnell mit den Neuerungen vertraut zu machen. Gerade in den beiden Jahren zwischen den letzten Auflagen wurden vom Gesetzgeber sehr wesentliche Änderungen beschlossen: Es erfolgten vor allem umfassende Neuregelungen des Rechts der Pensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, die auch im Kranken- und Arbeitslosenversicherungsrecht ausstrahlen. Deren verständliche Darstellung ist eine überaus schwierige Aufgabe, die mit großer Erfahrung klar gelöst wurde.

Nach der den Kapiteln zu den einzelnen Versicherungszweigen folgenden Darstellung der Organisation der Sozialversicherungsträger und dem Verfahren in Sozialrechtssachen erfolgt eine Erklärung der Grundsätze der AlV. Um den Überblick abzuschließen, werden daran anschließend noch die Pflegevorsorge sowie Mindestsicherung und Sozialhilfe und weitere Sozialleis tungen besprochen.

Insgesamt bleibt das Lehrbuch auch in seiner zehnten Auflage und unter der Herausgabe von Prof. Pfeil wichtige Studienliteratur und ist darüber hinaus allen zu empfehlen, die sich über die Grundsätze, Zusammenhänge und Funktionsweisen des Sozialrechts informieren möchten.575