Ausgaben 6/2015

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2015 Heft 361
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2015 Heft 361

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2015, Heft 361

Der „Hillegeist-Plan“ als Basis für das Pensionsrecht im ASVG

GUENTHERSTEINER (WIEN)

Als am 9.9.1955 das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) vom Nationalrat verabschiedet wurde, war dies der erfolgreiche Abschluss eines zehn Jahre dauernden Weges zu einem …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2015, Heft 361

225

Nicht faktischer Einfluss, sondern rechtliche Entscheidungsbefugnis in Personalangelegenheiten ausschlaggebend für die Eigenschaft als Leitender Angestellter iSd ArbVG

CHRISTOPHKLEIN
§ 36 Abs 2 Z 3 ArbVG
OGH 24.6.2015, 9 ObA 77/15m

In einem Verfahren, das ein AN gegen seine Kündigung durch den AG anstrengte, war ausschlaggebend, ob der Gekündigte Leitender Angestellter …

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233

Fahrzeit von Außendienstmitarbeitern zwischen Wohnort und erstem/letztem Kunden ist Arbeitszeit

MATTHIASBALLA
§ Art 2 Nr 1 RL 2003/88/EG
EuGH 10.9.2015, C-266/14, Federación de Servicios Privados del sindicato Comisiones obreras (CC.OO.)/Tyco

Es stünde im Widerspruch zum Ziel der RL 2003/88, wenn die …

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236

Dreijährige Dauer des Dienstverhältnisses als Voraussetzung für Elternteilzeit muss erst bei Antritt gegeben sein; Kündigungsschutz ab Antragstellung

KARMENRIEDL
§ 8 VKG
OLG Wien 27.5.2015, 10 Ra 3/15g

Ein AN, der seit 1.9.2011 bei einem Medienversandunternehmen als Linienführer beschäftigt ist und dessen Sohn Dominik am 30.11.2011 geboren wurde, beantragte …

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241

Keine Antragsrückziehung nach Auszahlung der Leistung

JUTTAKEUL
§ § 17, 46 AlVG iVm § 13 Abs 7 und 8 AVG
BVwG 20.5.2015, W141 2102975-1

Eine Arbeitslose brachte am 2.12.2014 eine elektronische Arbeitslosmeldung ein. Ihr Dienstverhältnis endete mit 31.12.201 …

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254

Der Versicherungsfall des Alters gilt zwar mit Erreichung des Anfallsalters als eingetreten, für die Feststellung von Leistungsansprüchen in der PV gilt jedoch das Antragsprinzip

ANDREATUMBERGER
§ 361 ASVG
OGH 30.6.2015, 10 ObS 51/15w

Der am 4.3.1941 geborene Kl stellte einen mit 28.12.2009 datierten Antrag auf Gewährung der Alterspension. Dieser Antrag langte erst am 17.7.2013 bei …

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BÜCHEREINGANG

Gahleitner/Mosler
(Hrsg)

Arbeitsverfassungsrecht – Gesamtwerk

Bd 1 bis 5 – Verlag des ÖGB, Wien 2015, 3224 Seiten, € 269,-

Knyrim

Datenschutzrecht – Praxishandbuch

3. Auflage, Manz Verlag, Wien …

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