SchrankArbeitszeitgesetze – Kommentar

3. Auflage, Linde Verlag, Wien 2015 1.408 Seiten, Leinen, € 188,-

GERDAHEILEGGER

Wie bereits die Vorauflage besteht auch die dritte Auflage aus nur einem Band und ist nicht mehr wie die Erstausgabe in zwei Bände gesplittet. Damit findet sich konzentriert die Kommentierung aller wesentlichen österreichischen arbeitszeitrechtlichen Gesetze wie etwa AZG, ARG, KA-AZG, KJBG und ÖffnungszeitenG, bis hin zum Theaterarbeitsgesetz, UG 2000 und Auszügen aus dem MutterschutzG in einem Buch – eine wahrlich beeindruckende Leistung! Abgedruckt sind auch die Verordnungen zum ARG; dies ist eine Erleichterung, die dem Interessierten das sonst nicht immer ganz einfache Aufspüren dieser Regelungen im RIS erspart. Auch wesentliche europarechtliche Regelungen wie die Lenkzeiten- VO 561/2006, die Kontrollgerät-VO 3821/85 sowie die neue VO 165/2014 sind abgedruckt und teilweise kommentiert.

Der Schwerpunkt der Kommentierung liegt auf AZG und ARG, in Spezialgesetzen wird vielfach auf die zum Allgemeinen getroffenen Überlegungen verwiesen. Nach dem jeweiligen Gesetzestext finden sich, wo vorhanden, Auszüge aus den Gesetzesmaterialien, danach eine Inhaltsübersicht, sodann die Abhandlung, übersichtlich in Randzahlen unterteilt.

Neu in der dritten Auflage finden sich ua die nun bestehenden erweiterten Möglichkeiten, erleichterte Arbeitsaufzeichnungen zu führen, die umfangreichen Anpassungen des KA-AZG an die Anforderungen des Unionsrechts (betreffend die Höchstgrenzen der Arbeitszeit, verlängerte Dienste) sowie die Änderungen des Rechtsschutzes bei den Strafen, die sich durch die Einführung der Bundesverwaltungsgerichtsbarkeit ergeben haben. Franz Schrank betont insb die praktische Relevanz der per 1.1.2015 erfolgten Ausweitung und Verschärfung des Lohndumpingverbots (§ 7i Abs 5 AVRAG) und die Verknüpfung dieser Regelungen mit den arbeitszeitrechtlichen Vorschriften. Praxishinweise an allen relevanten Stellen im AZG sollen AG Unterstützung bei der Vermeidung hoher „Lohndumping“-Strafen bieten.

Der Autor leitet nachvollziehbar und klar eigene Rechtspositionen ab, wobei entgegengesetzten Auffassungen nicht unbedingt viel Raum vergönnt ist. Als Beispiel sei die Frage der – von ihm bejahten – Zulässigkeit der Durchrechnung bei Teilzeitbeschäftigten genannt (§ 4 Rz 99), in der etwa der die gegenteilige Auffassung vertretende Aufsatz Heileggers, DRdA 2008, 283, keine Erwähnung findet, sowie die diese Auffassung unterstützende aktuelle höchstgerichtliche OGH-E 9 ObA 18/13g nur kurz als „begründungslos“ zitiert wird (obwohl sich der OGH in seiner Entscheidungsbegründung explizit der ablehnenden Meinung von Heilegger/Schwarz in

Klein/Heilegger/Schwarz
, Arbeitszeitgesetz3 anschließt). Nicht zuletzt aus den für die Praxis zweifellos sehr praktischen Vereinbarungsmustern zur Arbeitszeit lässt sich die Nähe des Autors zur AG-Seite ablesen.

Als Fazit bleibt zu sagen, dass es sich um die wohl umfassendste österreichische arbeitszeitrechtliche Kompilation handelt, die in nachvollziehbarer und klar verständlicher Weise das Arbeitszeit- und Arbeitsruherecht kommentiert und dementsprechend für Praxis und Wissenschaft zweifellos von großem praktischen Nutzen ist.