Brand (Hrsg)SGB III – Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung – Kommentar

8. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXXIII, 1.245 Seiten, Leinen, € 119,-

FLORIANJ.BURGER

Das deutsche „SGB III“ regelt den Bereich der Arbeitsförderungen und ist eines von zwölf Sozialgesetzbuch-Kodifikationen. Der Kommentar erscheint bereits in der achten Auflage, herausgegeben von Dr. Jürgen Brand. Die fünf Mitautoren sind Richter, sodass die aktuellsten Einsichten aus der Rsp Eingang fanden. Neben dem kommentierten SGB III sind auch der Normtext der EG-VO 883/2004 abgedruckt (Anhang A) sowie in einer Tabelle die Sozialversicherungswerte 2018 enthalten (Anhang B), die die aktuellen Werte leicht auffindbar macht. Wie für einen Kommentar üblich, wird anhand der Systematik des Gesetzes erläutert, ein übersichtliches Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche.

Bereits enthalten sind die jüngsten Novellen, etwa das 2. Pflegestärkungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz sowie das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz. Herausgegriffen seien einerseits das 2. Pflegestärkungsgesetz, das den Begriff der Pflegebedürftigkeit neu regelt, neue Begutachtungsverfahren wurden eingeführt, dies mit besonderem Schwerpunkt auf Demenzerkrankungen. Andererseits das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz, das bis 2020 für ehemalige Ostdeutsche Renten die gleiche Rentenwerthöhe, wie im ehemaligen Westdeutschland, sicherstellen soll; durch die ohnedies jährlich erfolgende Rentenanpassung würde dies aber nicht gelingen, sodass weitere legistische Maßnahmen erforderlich wurden.

In gewohnt übersichtlicher Struktur ist es dem Herausgeber und den Autoren gelungen, das SGB III mit nützlichen Hinweisen zur Auslegung und auf Rsp und weitere Literaturfundstellen zu ergänzen. Mit der Integration der aktuellen Novellen ist der SGB III-Kommentar von Brand ein gelungenes Nachschlagewerk für erfahrene AnwenderInnen.