Leitner/Kreiner/WasingerKonkurrenzklausel – ASoK-Spezial

Linde Verlag, Wien 2018, 92 Seiten, kartoniert, € 28,-

MARTINKRUG

Nach dem Vorwort hat es sich das AutorInnenteam, bestehend aus zwei Rechtsanwältinnen und einem Rechtsanwalt, zur Aufgabe gestellt, eine aktuelle, kompakte und übersichtliche Gesamtdarstellung der rechtlichen Themen rund um die Konkurrenzklausel zu erarbeiten.

Dazu werden im ersten Kapitel (Elisabeth Wasinger) zunächst die Wirksamkeitsvoraussetzungen und Grenzen nachvertraglicher Wettbewerbsverbote dargestellt. Das zweite Kapitel (Verena Kreiner) widmet sich den verschiedenen Beendigungsarten von Arbeitsverhältnissen und deren Auswirkungen auf eine vereinbarte Konkurrenzklausel sowie den mit der Konkurrenzklausel verbundenen Sanktionen. Im dritten Kapitel (Michael Leitner) werden abschließend die verfahrensrechtlichen Besonderheiten bei der Durchsetzung von Konkurrenzklauseln erörtert.

Das Werk erreicht durch zahlreiche Verweise auf die Rsp sowie ratsame Formulierungsvorschläge für einzelne Klauseln einen hohen Praxisbezug. Im Anhang findet sich ua auch ein ausführliches Muster für eine Unterlassungsklage samt Antrag auf einstweilige Verfügung. Eine überlegte Gliederung und übersichtliche Formatierung sowie hilfreiche Querverweise kompensieren ein knapp gehaltenes Stichwortverzeichnis. Hervorhebungen einzelner Schlagwörter mittels Fettdrucks (zumindest im ersten Kapitel) tragen zusätzlich zur schnelleren Orientierung bei.55

Als besonders nützlich erweisen sich auch die in Tabellenform dargestellten Übersichten. So lässt sich etwa in der „Übersicht Konkurrenzklauselrecht – Entgeltgrenzen“ (S 29) auf einen Blick erkennen, für welche Beschäftigtengruppen Konkurrenzklauseln überhaupt wirksam vereinbart werden können, welche Rechtsgrundlagen einschlägig und ob bzw welche Entgeltgrenzen zu beachten sind.

Zusammengefasst sind die AutorInnen ihrem eigenen Anspruch, die Rechtslage rund um die Konkurrenzklausel praxisnah aufzuarbeiten, gerecht geworden und bieten vor allem PraktikerInnen ein sehr gelungenes Nachschlagewerk.