Drochner/UebelhackDie Betriebsrente im Versorgungsausgleich – Textsammlung

4. Auflage, C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2018, VIII, 148 Seiten, kartoniert, € 21,99

FLORIANJ.BURGER

Die vorliegende Textsammlung bündelt sieben Gesetze und eine Verordnung, die durch die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie und das Betriebsrentenstärkungsgesetz geändert wurden, bzw durch Rsp und Literatur in ihrer Auslegung klargestellt wurden.

Die Richtlinienumsetzung sieht ua eine Ausweitung der Auskunftspflichten der AG und Träger und die Unverfallbarkeit von Rentenanwartschaften vor. Das Betriebsrentenstärkungsgesetz setzt das sozialpartnerschaftliche Modell der Betriebsrente um, das erstmals bloße Beitragszusagen als Form der Alterssicherung einführt.

Ein Gutteil der abgedruckten Legistik regelt das Vorgehen bei Trennungen von Eheleuten in Bezug auf deren Versorgungsansprüche. Dies wird von einer Sammlung von Schreiben des deutschen Finanzministeriums zur steuerlichen Bewertung begleitet. Wenige Monate später erschien von den Autorinnen bereits in 16. Auflage „Die Betriebsrente – Textsammlung 2018 Update“ (C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2018), wo in deutlich weiterem Umfang (515 Seiten) Gesetze zur betrieblichen Altersversorgung und deren Auslegung besprochen und auch europarechtliche Normen abgedruckt werden.

Die beiden Autorinnen arbeiten für die aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. in Berlin, und sind Rechtsanwältin bzw Rechtsreferentin, was die Praxisnähe des vorliegenden Werks unterstreicht. Das Werk ist so strukturiert, dass die maßgeblichen Gesetzesstellen abgedruckt sind, mitunter in Auszügen.

Auf knapp 150 Seiten werden die für Betriebsrenten wichtigen Stellen der Gesetze bzw Verordnung von den Autorinnen dargelegt, ergänzt um die Schreiben des Finanzministeriums. Auch die veränderlichen Werte im Zusammenhang mit dem Versorgungsausgleich sind abgedruckt. Sabine Drochner und Dr. Birgit Uebelhack bieten mit ihrem Werk einen praktischen Arbeitsbehelf zum Thema Betriebsrenten.