Dau/Düwell/Joussen (Hrsg)Sozialgesetzbuch IX. Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Lehr- und Praxiskommentar

5. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2019, 2.016 Seiten, gebunden, € 148,-

SUSANNEAUER-MAYER

Das deutsche Behindertenrecht hat durch das mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) erlassene Gesetzespaket nicht zuletzt im Hinblick auf die gebotene Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention umfassende Änderungen erfahren. So kam es mit dem Ziel einer effektiven Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu einer Neufassung des SGB IX, wobei die relevanten Änderungen zT bereits mit Ende des Jahres 2016 bzw Anfang 2018 in Kraft getreten sind, teilweise aber auch erst bis 2023 stufenweise Geltung erlangen werden. Diese Modifikationen machten eine weit über die sonst in Folgeauflagen üblichen Aktualisierungen hinausgehende Neubearbeitung des von Dirk H. Dau (ehemals Richter am Bundessozialgericht), Franz Josef Düwell (Honorarprofessor an der Universität Konstanz und ehemals vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht) und Jacob Joussen (Professor an der Universität Bochum) herausgegebenen Kommentars zum SGB IX erforderlich. Es vermag daher kaum zu überraschen, dass es zur besseren Bewältigung des Vorhabens mit der nunmehr vorliegenden fünften Auflage auch zu einer Erweiterung des AutorInnenteams gekommen ist.

Gedacht ist der Kommentar laut Verlagsankündigung vor allem als Beraterkommentar für die Praxis, weshalb auch spezifisches Augenmerk auf die Bedürfnisse der PraktikerInnen gelegt wurde. AdressatInnnen sind aber, wie auch die Bezeichnung „Lehr- und Praxiskommentar“ deutlich machen soll, ebenso VertreterInnen der Wissenschaft. Dabei wollen sich Herausgeber und AutorInnen ausdrücklich nicht auf Hilfestellungen für die pragmatische Bewältigung alltäglicher Fragestellungen beschränken, sondern durch Dokumentation, Analyse, Generalisierung, Folgenabschätzung und Einordnung der erzielten Ergebnisse in ein möglichst widerspruchsfreies System „die Dogmatik des SGB IX“ schaffen, in Wissenschaft und Praxis einbringen und so die Rechtswirklichkeit mitgestalten (vgl Vorwort 6 f). Folgerichtig zeichnet sich das Werk vor allem durch die vergleichsweise ausführliche und breit angelegte Darstellung aus. Weiterführende Hinweise auf Literatur und Judikatur sind nicht nur aus den Fußnoten ersichtlich, sondern auch durch einen Blick in das umfangreiche Literaturverzeichnis zu gewinnen. Hervorzuheben ist überdies, dass – anders als es der Titel vermuten lässt – keineswegs nur die Vorgaben des SGB IX, sondern auch die Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO) und die Regelungen des Behindertengleichstellungsgesetzes(BGG) kommentiert werden. Ferner findet sich ein Überblick über die Wahl und Aufgaben der kirchlichen Schwerbehindertenvertretungen und werden in einem eigenen Kapitel Fragen zu „Verfahren und Rechtsschutz“ gesondert erörtert. Eine allgemeine Einführung zur historischen Entwicklung rundet die Bearbeitung ab. In mehreren Anhängen sind nicht zuletzt weitere relevante rechtliche Vorgaben, wie etwa die UN-Behindertenrechtskonvention, abgedruckt. Insgesamt stellt das vorliegende Werk einen überaus nützlichen Begleiter für alle mit dem deutschen Behindertenrecht in Wissenschaft oder Praxis befassten Personen dar.