Clemens Thiele, ein (ua) auf IT- und Datenschutzrecht spezialisierter Rechtsanwalt (in Salzburg) und Jessica Wagner, ein Mitglied des Datenschutzteams der 303 Kanzlei, haben sich das ambitionierte Vorhaben gesetzt, die Auswirkungen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf den Datenschutz in der Personalpraxis mit dem erklärten Ziel vorzustellen, die diesbezügliche Rechtsunsicherheit insgesamt zu verringern und belastbare Wege durch den „Datenschutz-Dschungel“ für die Verantwortlichen in den Human Resources aufzuzeigen. Es sei an der Zeit, gesicherte Ergebnisse festzuhalten und Lösungen für Herausforderungen vorzustellen, bei denen noch kein gesichertes Fazit existiert.

So werden 100 Fragen aus der Betriebspraxis, zeitlich von der Bewerbungsphase über die Beschäftigungsphase bis hin zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses und danach (zB zu Auskunftsrechten ehemaliger AN und zur virulenten Frage der höchstzulässigen Dauer der Archivierung von Personaldaten) nach datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten und Grundsätzen klar beantwortet, wobei aber auch auf betriebsverfassungsrechtliche Implikationen hingewiesen wird. So wird bspw die Frage nach der Zulässigkeit der Verwendung von Personalfragebögen bzw deren Ausgestaltung dergestalt beantwortet, dass dabei zwischen personenbezogenen Daten, die für das Beschäftigungsverhältnis und dessen Begründung erforderlich sind, und jenen Daten zu unterscheiden ist, die lediglich mit wirksamer Einwilligung der BewerberInnen verarbeitet werden dürfen; zusätzlich wird diesbezüglich auf die notwendige Dokumentation im Verarbeitungsverzeichnis und auf die allfällige Beachtlichkeit von betriebsverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen (nach §§ 96 f ArbVG) hingewiesen. Dabei gehen die Fragen begrüßenswerterweise durchaus auch auf komplexe (Praxis-)Details ein, zB bei der Frage nach der Zulässigkeit von Bewerbungen mittels Videokonferenz. Wo bereits einschlägige datenschutzrechtliche Judikatur besteht, wird diese zitiert.

Checklisten und Tabellen runden diese Fragen (samt Antworten) ab, bspw die BewerberInnen bereitzustellenden Informationen gegliedert nach der Erhebungsart (direkt oder indirekt). Zusätzlich erhöhen im Text hervorgehobene nützliche Praxistipps die Usability des Werkes. Im ausführlichen Anhang finden sich überdies noch hilfreiche Muster, zB eine Vertraulichkeitserklärung gem § 6 DSG 2018, die (als weiteres Asset des Werkes) mit einem mit dem Buch mitgelieferten Passwort auch elektronisch heruntergeladen werden können.

Die aktuellen Verordnungen der Datenschutzbehörde zur Datenschutz-Folgenabschätzung finden sich (mit Anwendungsbeispielen) nicht nur im Anhang, sondern sind auch bereits in die Antworten auf einschlägige Fragen eingearbeitet.

Abschließend darf der Rezensent das ambitionierte Vorhaben von Thiele und Wagner als äußerst gelungen bewerten. Damit muss dieses Werk als notwendiger Bestandteil des Rüstzeuges jedes HR-Verantwortlichen in Unternehmen bezeichnet werden.