Kühling/Buchner (Hrsg)DS-GVO/BDSG – Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz – Kommentar

2. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXII, 1.624 Seiten, Leinen, € 179,-

WOLFGANGGORICNIK

Die zweite Auflage des bewährten Großkommentars von Jürgen Kühling und Benedikt Buchner zur Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wartet zusätzlich mit einer vollständigen Kommentierung sämtlicher 85 Paragraphen des (deutschen) Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG 2018) vom 30.6.2017 auf. Nach dem Vorwort der Herausgeber soll dieser Kommentar einen Beitrag zum Diskurs über das Verständnis der DS-GVO und der begleitenden BDSG-Bestimmungen leisten. Dieser integrierte Ansatz einer Kommentierung von DS-GVO und BDSG habe es erforderlich gemacht, bereits ein Jahr nach Erscheinen der Erstauflage eine zweite Auflage zu veröffentlichen. Die Arbeiten an dieser Auflage hätten deshalb gleichsam unmittelbar im Anschluss an das Erscheinen der Erstauflage begonnen.

Der Erweiterung des Werkes um den Kommentarteil zum BDSG 2018 geschuldet ist auch die Aufnahme weiterer vier Autoren in das AutorInnenteam von nunmehr 21 AutorInnen.

Dass das Hauptaugenmerk der zweiten Auflage auf die Kommentierung des BDSG 2018 gelegt wurde, spiegelt sich auch im Aufbau des Werkes wider: So findet sich bei der Kommentierung der einzelnen Artikel der DS-GVO zwar nach wie vor eine (begrüßenswerte) Verschränkung mit dem nationalen (deutschen) Recht, doch findet die entsprechende vertiefte Auseinandersetzung mit dem BDSG 2018 (klarerweise) in diesem eigenen Kommentarteil statt; soweit ersichtlich haben die AutorInnen der Kommentierung der Artikel zu einzelnen Öffnungsklauseln dort dann auch die Kommentierung der Ausfüllung dieser Öffnungsklauseln übernommen, zB Frank Maschmann die Kommentierung sowohl von Art 88 DS-GVO als auch von § 26 BDSG 2018, was natürlich eine erfreuliche Konsistenz mit sich bringt.

Bei der Kommentierung der DS-GVO wurde weiters der Zitierapparat aktualisiert, sprich erweitert. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis rundet das Werk ab.

Wie schon anlässlich der ersten Auflage wird dem Leser eine übersichtliche Orientierung in diesem neuen Datenschutzregime eröffnet und – auch durch weitere (aktualisierte) Literaturhinweise – eine wertvolle Hilfestellung bei der rechtlichen Einordnung der neuen Regelungen geboten.

Resümierend handelt es sich bei diesem Großkommentar um ein unentbehrliches Handwerkszeug für jeden, der vertieft mit Datenschutzrecht – auch nur in Österreich – zu tun hat. Einschränkend ist allerdings hinzuzufügen, dass die Anschaffung (auch) der Zweitauflage nur für den österreichischen Datenschutzjuristen unbedingt zu empfehlen ist, der sich entweder generell wissenschaftlich betätigt oder speziell (auch) mit dem deutschen Datenschutzrecht beschäftigt; ansonsten reicht wohl die Erwartung und der Erwerb der dritten Auflage dieses bewährten Großkommentars aus, in welche wohl schon Entscheidungen zum neuen Datenschutzregime einfließen werden.