Zu Beginn sollen die entsprechenden Paragraphen des ÄrzteG in Erinnerung gerufen werden:

„§ 2 (2) Die Ausübung des ärztlichen Berufes umfaßt jede auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete Tätigkeit, die unmittelbar am Menschen oder mittelbar für den Menschen ausgeführt wird [...].“*„§ 49 (2) Die Ärztin/Der Arzt hat ihren/seinen Beruf persönlich und unmittelbar, erforderlichenfalls in Zusammenarbeit mit anderen Ärztinnen/Ärzten und Vertreterinnen/Vertretern einer anderen Wissenschaft oder eines anderen Berufes, auszuüben. Zur Mithilfe kann sie/er sich jedoch Hilfspersonen bedienen, wenn diese nach ihren/seinen genauen Anordnungen und unter ihrer/seiner ständigen Aufsicht handeln.“*

Aus den beiden zitierten Gesetzesstellen könnte man zunächst den Eindruck gewinnen, dass diese im Widerspruch zueinanderstehen. Denn einerseits kann der ärztliche Beruf unmittelbar am Menschen oder mittelbar für den Menschen ausgeübt werden, andererseits schreibt § 49 Abs 2 ÄrzteG eine unmittelbare Berufsausübung vor.*

Dieses Spannungsverhältnis löst sich aber auf, wenn man versteht, dass der Begriff „unmittelbar“ in § 49 Abs 2 ÄrzteG einen anderen Bedeutungsinhalt hat, als jener in § 2 Abs 2 ÄrzteG. Zweitere Bestimmung regelt den Anwendungsbereich des Gesetzes und hat damit insb auch den Tätigkeitsvorbehalt der ärztlichen Leistung zum Gegenstand. Damit ist gemeint, dass bestimmte Tätigkeiten oder Maßnahmen (eben jene des § 2 Abs 2 ÄrzteG) nur von bestimmten ordnungsgemäß ausgebildeten Personen (Ärzten) ausgeführt werden dürfen.*

Dieses Spannungsverhältnis löst sich aber auf, wenn man versteht, dass der Begriff „unmittelbar“ in § 49 Abs 2 ÄrzteG einen anderen Bedeutungsinhalt hat, als jener in § 2 Abs 2 ÄrzteG. Zweitere Bestimmung regelt den Anwendungsbereich des Gesetzes und hat damit insb auch den Tätigkeitsvorbehalt der ärztlichen Leistung zum Gegenstand. Damit ist gemeint, dass bestimmte Tätigkeiten oder Maßnahmen (eben jene des § 2 Abs 2 ÄrzteG) nur von bestimmten ordnungsgemäß ausgebildeten Personen (Ärzten) ausgeführt werden dürfen.*

Dieser Tätigkeitsvorbehalt wird grundsätzlich weit ausgelegt, sodass darunter eben nicht nur ärztliche Tätigkeiten fallen, die in der unmittelbaren persönlichen Diagnosestellung und Behandlung unmittelbar am Patienten erfasst sind, sondern auch auf medizinische-wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Tätigkeiten, die mittelbar für den Menschen ausgeführt werden, wie etwa Tätigkeiten der Hygieniker, Pathologen, Pharmakologen, Anatomen, Histologen, Physiologen oder Gerichtsmediziner. Auch diese sollten den speziell ausgebildeten Personen vorbehalten bleiben.* Umgekehrt reduziert § 49 Abs 2 ÄrzteG nicht den Anwendungsbereich des § 2 Abs 2 ÄrzteG.*

Auslegungsrelevant für die Beurteilung der Zulässigkeit von telemedizinischen Maßnahmen im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unmittelbarkeitsgrundsatz des ÄrzteG ist deshalb in erster Linie die Bestimmung des § 49 Abs 2 ÄrzteG.

§ 49 Abs 2 ÄrzteG verpflichtet Ärzte, ihren Beruf persönlich und unmittelbar auszuüben. Während die Vorschrift der persönlichen Leistungserbringung eine Verpflichtung zum Tätigwerden in eigener Person sowie allfällig zulässige Delegationsmöglichkeiten zum Inhalt hat, behandelt der Begriff der Unmittelbarkeit die Frage, ob die Erbringung 206 der ärztlichen Leistung nur im Rahmen einer persönlichen („handgreiflichen“) Patientenbetreuung vor Ort möglich ist.

Die Formulierung, wonach der Arzt seinen Beruf persönlich und unmittelbar auszuüben hat, findet sich bereits seit der Urfassung des ÄrzteG aus dem Jahr 1949 unverändert im Gesetz.* Sie wurde sowohl in der Novelle von 1984* als auch 1998 vom Gesetzgeber nicht angetastet und jeweils unverändert übernommen. Seit Inkrafttreten der Bestimmung im Jahr 1949 sind somit beinahe 70 Jahre vergangen, weshalb sich die Frage stellt, wie der Begriff der „Unmittelbarkeit“ im Lichte der allgemeinen Interpretationsgrundsätze (zeitgemäß) zu interpretieren ist.

Die vorhandene Literatur zum Unmittelbarkeitsgrundsatz lässt sich (grob) in zwei Zeitphasen trennen, in denen sich weniger (aber auch) der inhaltliche Kern als vielmehr die Argumentation und vor allem der Blickwinkel geändert haben. Während bis 1990 eher eine strenge Interpretation und vor allem eine negative Formulierung verfolgt wurde (beschrieben wird, was alles verboten ist), wurden die Ansichten nach 1990 zunehmend liberaler und auch positiver beschrieben (iSv welche Ausnahmen es vom Unmittelbarkeitsgebot geben müsse und auf welchen Argumenten diese beruhen). Als Wendepunkt in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung kann dabei der Artikel von Kopetz* im Jahr 1990 bezeichnet werden.

Höchstgerichtliche Judikatur, die sich direkt mit der Interpretation des ärztlichen Unmittelbarkeitsgebots auseinandersetzt, gibt es – soweit ersichtlich – bislang nicht. Höchstgerichtliche Entscheidungen mit (zumindest) Bezug zum Unmittelbarkeitsgebot gibt es (lediglich) zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse sowie zur Einwilligung und Aufklärung. Darüber hinaus gibt es eine unterinstanzliche Entscheidung des Unabhängigen Verwaltungssenates (UVS) Wien. Auf diese Entscheidungen soll nachfolgend kurz eingegangen werden.

Wirft man einen Blick in den Duden, so werden dort dem Begriff „unmittelbar“ drei Bedeutungen zugemessen:

• nicht mittelbar, nicht durch etwas Drittes, durch einen Dritten vermittelt; direkt

• durch keinen oder kaum einen räumlichen oder zeitlichen Abstand getrennt

• direkt; geradewegs [durchgehend].*

Für die vorliegende Fragestellung sind vor allem das erste und zweite Verständnis relevant. Nach dem ersten Verständnis gilt etwas bereits dann als unmittelbar, wenn es nicht durch Dritte vermittelt, sondern etwas direkt zwischen den Parteien durchgeführt wurde oder stattgefunden hat. Unter diesem (weiten) Verständnis, kann wohl jeder direkte Kontakt, etwa auch ein brieflicher, telefonischer oder elektronischer Kontakt, der direkt zwischen Arzt und Patient erfolgt, als unmittelbar iwS bezeichnet werden. Transporteure von Nachrichten, wie die Post, Telefonanbieter oder Internetapplikationen wie Skype, sind für diese Einschätzung mE solange unerheblich, solange die Nachricht nicht verfälscht oder verändert wird. Der Kontakt zwischen den Personen erfolgt nicht mittelbar, sondern eben unmittelbar.

Das zweite (engere) Verständnis legt mehr Gewicht auf eine zeitliche und örtliche Komponente. Setzt man die zeitlichen und örtlichen Voraussetzungen kumulativ an, so kommt man wohl zur strengsten Interpretation, nämlich, dass sowohl zeitlich wie auch örtlich kein Abstand bestehen darf. Dieses Verständnis entspricht der Erbringung der ärztlichen Leistung im Rahmen einer persönlichen („handgreiflichen“) Patientenbetreuung vor Ort.

Da der Duden die Faktoren aber alternativ bezeichnet (arg „oder“), könnte etwas auch dann als unmittelbar bezeichnet werden, wenn es „nur“ zeitlich ohne Abstand erfolgt. Eine Leistung wäre demnach wohl auch dann unmittelbar, wenn wie bei Telefonaten oder Videotelefoniegesprächen keine (bzw technisch korrekt: kaum) Zeitabstände vorliegen.

Das Ergebnis der Wortinterpretation zeigt jedenfalls, dass sich die diskutierten Sachverhalte durchaus im Begriffshof der Unmittelbarkeit befinden und damit einer Auslegung grundsätzlich zugänglich sind.

Zunächst ist im historischen Kontext festzuhalten, dass Gesetzesmaterialien – soweit ersichtlich – weder zur Bestimmung des § 49 Abs 2 ÄrzteG noch 209 zu den Vorgängerbestimmungen aus den Jahren 1984 und 1949 auffindbar sind.

Kopetz und Nentwich (und ihnen folgend zahlreiche Stimmen in der Literatur) stützen ihre Argumentation ganz wesentlich darauf, dass die strenge Auslegung des Unmittelbarkeitsbegriffs der älteren hM „den Gegebenheiten vor Erfindung des Telefons und einer wesentlich weniger arbeitsteilig organisierten Medizin [...]“*entsprechen würden bzw eine Gefahrenbeherrschung erst durch die Erfindung des Telefons möglich wurde.*

Dieser Argumentation muss aber die Geschichte entgegengehalten werden. Die erste telefonische Diagnoseabklärung wurde bereits im Jahr 1897 durchgeführt. 1910 wurden an der Universität Lund erstmals Elektrokardiodiagramme über ein Telekommunikationsnetzwerk in ein eineinhalb Kilometer entferntes Labor übertragen und aus dem Jahr 1922 gibt es erste Berichte über den Austausch medizinischer Informationen zwischen Schiffen und Küstenstationen.* 1910 wurde erstmals Arsphenamin synthetisiert, das als erstes Antibiotikum gezielt zur Behandlung von Syphilis eingesetzt wurde. Das Angebot einer Behandlung über den Versandweg wurde angesichts der erheblichen Nebenwirkungen im Jahr 1927 in Deutschland verboten. Im Gesetz zur Bekämpfung von Geschlechtskrankheiten vom 8.2.1927 wurde vom (deutschen) Gesetzgeber ausdrücklich festgehalten, dass Syphilis und andere Geschlechtskrankheiten „nicht anders als auf dem Wege der eigenen Wahrnehmung behandelt werden“ durften.*

Auch in Österreich wurde 1945 durch die provisorische Staatsregierung das (nach wie vor in Geltung stehende) Gesetz zur Behandlung von Geschlechtskrankheiten beschlossen, nach dem die briefliche Behandlung von Geschlechtskrankheiten sowie die Behandlung Geschlechtskranker durch Ärzte ohne eigene Wahrnehmung (Fernbehandlung) verboten ist.*

Die Argumente von Kopetz und Nentwich überzeugen deshalb nicht. Dem historischen Gesetzgeber kann nicht vorgehalten werden, dass er keinerlei technische Hilfsmittel vor Augen hatte, als er die verpflichtende Unmittelbarkeit der Behandlung durch den Arzt gesetzlich verankerte. Bei Beschluss der Bestimmung im Jahr 1949 gab es nicht nur bereits Telefone, Telegrafen und briefliche Behandlungen, sondern auch moderne Behandlungsformen wie Elektrokardiodiagramme. Mit Sicherheit gab es bereits Behandlungsweisen, die mit gleicher Qualität auch von der Ferne aus durchgeführt werden konnten. Dennoch entschied sich der Gesetzgeber für die pauschale Verpflichtung zur unmittelbaren Berufsausübung. Eine sehr weite Interpretation lässt sich nicht mit dem Willen des historischen Gesetzgebers in Einklang bringen.*

Gegen diese Interpretation könnte allenfalls noch der anders lautende Wortlaut des § 9 Abs 1 lit b GeschlechtskrankheitenG eingewendet werden. Hätte der Gesetzgeber auch im ÄrzteG eine Behandlung unter eigener Wahrnehmung normieren wollen, hätte er dies (wie schon vier Jahre zuvor im GeschlechtskrankheitenG) auch im ÄrzteG 1949 ausdrücklich so formulieren können. Stattdessen hat er sich für den Begriff der Unmittelbarkeit entschieden, was zu der Argumentation führen könnte, dass „Unmittelbarkeit“ eben weiter zu interpretieren sei.

In der vorhandenen Literatur werden vielfach Argumente vorgebracht, warum auch eine nicht vor Ort stattfindende Tätigkeit als unmittelbar iSd ÄrzteG auszulegen wäre.* Methodische Grundlage ist dabei wohl eine teleologische Interpretation des § 49 Abs 2 ÄrzteG, die sich an den in der Rechtsordnung erkennbaren Zwecken und Grundgedanken der Regelung orientiert.*

Dieser Grundgedanke sei nun (allein) darin zu erblicken, dass durch eine fehlende persönliche Untersuchung die Behandlungsqualität nicht eingebüßt und damit die Patientensicherheit nicht gefährdet werden soll.* Auf Basis dieser Grundlage gibt es unbestritten Tätigkeiten und Behandlungsformen, die durchaus auch ohne persönlichen Kontakt zu medizinischen und wirtschaftlich sinnvollen Ergebnissen führen können. Dies belegen neben dem Beispiel des UVS Wien auch Ergebnisse aus anderen Ländern, in denen keine dramatisch negativen Auswirkungen zu verzeichnen sind.*

Fraglich ist, ob der Zweck der Regelung über Qualitäts- und Sicherheitsaspekte hinausgeht. Denkbar wäre etwa, dass das Wesensmerkmal der ärztlichen Tätigkeit die unmittelbare therapeutische Beziehung zu den Patienten ist. Diese Beziehung kommt insb im aus antiken Wurzeln stammenden Grundsatz einer „Fünf-Sinne-Diagnostik“ zum Ausdruck. Der Arzt darf sich dabei nicht ausschließlich da rauf verlassen, was ihm der Patient sagt („Ich habe keine Herz- und Kreislaufprobleme“), sondern er hat auch zu berücksichtigen, was er im direkten Patientenkontakt sieht („Ich sehe, dass Sie einen hochroten Kopf haben“); gegebenenfalls auch das, was er riecht (Schnapsgeruch bei einem regelmäßigen Alkoholkonsum verneinenden Suchtpatienten). Gerade durch den unmittelbaren persönlichen Kontakt lassen sich für Ärzte sehr viele Informationen über den Patienten in Erfahrung bringen, ohne dass sie ausdrücklich angesprochen werden. Außerdem ist es für Ärzte wesentlich einzuschätzen, ob die Antwort auf eine Frage aufrichtig und ehrlich ist.*

Bei einer bloß schriftlichen Kommunikation oder gar bei einer reinen Beantwortung eines Fragenkatalogs (wie im Falle der Onlineplattform zum medikamentösen Schwangerschaftsabbruch des UVS Wien) gehen freilich viele Informationen verloren, die für eine Behandlung möglicherweise wichtig und entscheidend sein können.

Sieht man sich aktuelle praktische Beispiele von ausschließlichen Fernbehandlungen, bspw über Internetplattformen an (siehe nur die mittlerweile in Österreich eingestellte Plattformen Dr.Ed.*), so geht es dort in vielen Fällen um den einfachen und schnellen Zugang zu rezeptpflichtigen Medikamenten. Dies zeigt sich insb am auf bestimmte Bereiche beschränkten Leistungsangebot. Angeboten werden hauptsächlich Problembereiche, die typischerweise mit rezeptpflichtigen Medikamenten behandelt werden. Andere Bereiche werden erst gar nicht ins Leistungsangebot aufgenommen.* Unbestritten besteht die ärztliche Behandlung aber aus mehr als aus der simplen Verschreibung von rezeptpflichtigen Medikamenten. Der persönliche und unmittelbare Kontakt dient nicht nur der Qualitätssicherung, sondern hat auch eine gewisse Schutz- und Kontrollfunktion, da oftmals Patienten auch vor sich selbst geschützt werden sollen.

Zusammenfassend lassen sich also sowohl für als auch gegen eine liberale Ansicht Argumente finden. Zunächst zeigt das Ergebnis der Wortinterpretation, dass sich auch ausschließliche Fernbehandlungen durchaus in den Begriffshof des Wortes „unmittelbar“ befinden, sofern diese direkt zwischen dem Arzt und dem Patienten stattfinden.

Gerade historische Argumente sprechen aber stark gegen eine derartige Interpretation. Das Ziel des historischen Gesetzgebers lag wohl gerade darin, (ausschließliche) Fernbehandlungen zu verbieten. Argumente, wonach der Gesetzgeber eben nicht mit modernen Informations- und Kommunikationstechnologien gerechnet hat, können mit einem schlichten Verweis auf die bereits damals vorhandenen technischen Mittel entkräftet werden.

Besonders gewichtige Argumente lassen sich auch aus systematischen Gesichtspunkten ableiten. Diese zeigen zwar einerseits, dass der Gesetzgeber das Unmittelbarkeitsgebot offenbar nicht als grundsätzliches Hindernis für die anvisierten Technologien sieht. Dass eine Tätigkeit jedoch immer dann als rechtmäßig zu qualifizieren ist, wenn sie lege artis durchgeführt bzw die Gefahren beherrscht wurden, widerlegen systematische Erwägungen deutlich.

Aber auch eine teleologische Interpretation führt mE nicht zwangsläufig zur Zulässigkeit von telemedizinischen Maßnahmen, selbst wenn diese lege artis durchgeführt und die Gefahren beherrscht werden, da der Normzweck nicht nur in einer Sicherung der ärztlichen Behandlungsqualität liegt, sondern ihm auch eine gewisse Schutz- und Kontrollfunktion zugeschrieben werden kann.

In Summe überwiegen die Argumente, die gegen eine Zulässigkeit einer ausschließlichen Fernbehandlung sprechen, deutlich. Die Entscheidung des UVS Wien ist deshalb (klar) abzulehnen. Eine 212 entsprechende Würdigung des Umstandes, dass den betroffenen Frauen in ihren Herkunftsländern keine Behandlung zuteilwerden konnte, hätte man wohl besser auf Verschuldensebene berücksichtigt.

In weiterer Folge stellt sich die Frage, ob es nicht auch Ausnahmen zu den grundsätzlich unmittelbar zu erbringenden Leistungen gibt.

Unabhängig von einer strengeren oder liberaleren Ansicht wird in den Literaturmeinungen einhellig (und wohl unbestritten) vertreten, dass das Unmittelbarkeitsgebot im Rahmen von Notfällen oder Erste-Hilfe-Behandlungen keine Bedeutung erlangen kann.* Als Notfälle und Erste-Hilfe-Behandlungen sind solche Konstellationen zu verstehen, in denen bei Unterbleiben der ärztlichen Behandlung eine schwerwiegende Gefährdung der Gesundheit oder gar Lebensgefahr bestünde. Bei derartigen medizinischen Notstandssituationen kommt man im Rahmen einer Rechtsgüterabwägung zu dem Ergebnis, dass die Gesundheit der Patienten über die Qualitätssicherungs-, Schutz- und Kontrollfunktionen des Unmittelbarkeitsgebots zu stellen sind und eine Gleichbehandlung mit regulären Fallgruppen sachlich nicht zu rechtfertigen wäre.* Da aber auch solche Notfallbehandlungen grundsätzlich dem Wortlaut des § 49 Abs 2 ÄrzteG unterliegen, ist bei derartigen Sachverhalten eine teleologische Reduktion geboten.

Medizinische Notfälle sind aber nicht mit der mangelnden Verfügbarkeit bestimmter Leistungen gleichzusetzen. Nur für erstere lässt sich eine Ausnahme vom Unmittelbarkeitsgebot rechtfertigen.*

Aus oben genannten Gründen lässt sich an einem örtlichen Mindestmaß iS einer Behandlung unter dem Eindruck der persönlichen Untersuchung als Voraussetzung für die Erfüllung des Unmittelbarkeitsbegriffs nicht rütteln. Nicht ganz so klar ist hingegen, unter welchen dogmatischen Überlegungen der hA zu folgen ist, die eine nicht ausschließliche Fernbehandlung für zulässig erklärt. Damit ist wohl gemeint, dass es nicht dem Unmittelbarkeitsgrundsatz widerspricht, wenn einzelne Behandlungsschritte von der Anamnese und Diagnose über die Medikation bis hin zur Therapieabwicklung und Kontrolle nicht unter der örtlichen Anwesenheit des Arztes durchgeführt werden, solange die Behandlung nicht ausschließlich aus der Distanz erfolgt.

Eine derartige Einschätzung ist mE dogmatisch wohl nur dann möglich, wenn die geforderte Unmittelbarkeit mit einer bestimmten zeitlichen Komponente in Bezug gebracht wird. Als Betrachtungszeitraum kommen dabei entweder eine konkrete Erkrankung oder ein anderes Ereignis des Patienten oder gar die allgemeine Arzt-/Patientenbeziehung in Betracht. Es stellt sich maW die Frage: Muss sich der Arzt innerhalb eines bestimmten Ereignisses (Krankheit, Gebrechen) einen persönlichen Eindruck durch eine unmittelbare Untersuchung am Patienten verschafft haben oder genügt es, wenn im Rahmen der Arzt-/Patientenbeziehung ein unmittelbarer Kontakt stattgefunden hat und der Arzt den Patienten bereits (mehr oder weniger) kennt?

Dem Vorschlag, dass nicht jeder Behandlungsschritt unmittelbar unter der örtlichen Anwesenheit des Arztes durchgeführt werden muss, kann gerade im Hinblick auf den teleologischen Gesichtspunkt der Fünf-Sinne-Diagnostik Einiges abgewonnen werden. Demnach ist zumindest ein Mindestmaß an persönlichem Kontakt zwischen Arzt und Patient pro Anlassfall notwendig, um die Patientensicherheit weiterhin umfassend zu wahren und die Schutz- und Kontrollfunktion zu erhalten. Fand also bereits eine unmittelbare Untersuchung durch den Arzt statt und wurden weitere Telefongespräche oder gar Videotelefongespräche zur weiteren Abklärung oder Veränderung vereinbart, so wäre dies mE durchaus rechtmäßig und zulässig.

Gerade die bereits vorgebrachten systematischen Argumente, dass der Gesetzgeber Telerehabilitation und andere telefonische und elektronische telemedizinische Kontakte und Behandlungsinstrumente ausdrücklich für zulässig erklärt, spricht dafür, dass dieser das Unmittelbarkeitsgebot nicht derart streng vor Augen hatte, dass jeder Tätigkeitsschritt unmittelbar vor Ort erbracht werden müsste. Vielmehr ging es ihm gerade im Rahmen der Telerehabilitation darum, unterstützende und begleitende Maßnahmen auch ortsungebunden durchführen zu können.*

Freilich ist darauf hinzuweisen, dass diese Interpretation keinesfalls dazu führen darf, dass pro forma Untersuchungen im Glauben durchgeführt werden, dass dann alle weiteren Behandlungsschritte ohne weitere Einschränkung auch aus der Ferne zulässig wären. Im Rahmen eines konkreten Ereignisses können sich immer wieder Phasen ergeben, in denen weitere untermittelbare Kontakte notwendig sind.

Auch die in der Literatur verwendeten Beispiele zulässiger ärztlicher Tätigkeiten bei dem Arzt bekannten Patienten lassen auf eine weite Interpretation schließen.* Demnach wird nicht auf eine einzelne Krankheit oder ein einzelnes Gebrechen (Ereignisse) abgestellt, sondern auf die Arzt-/ Patientenbeziehung selbst. Diese Arzt-/Patientenbeziehung muss ein Mindestmaß an Unmittelbarkeit erfüllen.*213 Für mich sprechen die besseren Argumente hingegen dafür, auf das jeweilige Ereignis als Bezugszeitraum abzustellen, innerhalb dessen der Arzt sich auch einen persönlichen Eindruck durch eine unmittelbare Untersuchung am Patienten verschafft haben muss. Besonders teleologische Argumente, insb die Fünf-Sinne-Diagnostik, sollte bei jedem Ereignis neu vorgenommen werden, da ältere Eindrücke für die Behandlung aktueller Krankheiten oft nicht von Bedeutung sein können.

Der Unmittelbarkeitsgrundsatz ist demnach auch dann erfüllt, wenn zumindest einzelne Behandlungsschritte (wohl insb im Stadium der Diagnose) unter dem Eindruck der persönlichen Untersuchung durchgeführt werden.

Der Wortlaut des § 49 Abs 2 ÄrzteG selbst spricht dabei ganz allgemein vom unbestimmten Begriff der Berufsausübung. Der obigen Argumentation müsste freilich entgegengehalten werden, dass bei der berufsrechtlichen Anforderung der persönlichen Leistungserbringung sehr wohl auf jeden einzelnen Tätigkeitsschritt abgestellt wird.* Aufgrund der aufgezeigten Argumente scheint mir aber eine differenzierte Auslegung angebracht.

Schließlich soll an dieser Stelle noch die VO „Arzt und Öffentlichkeit“* der Österreichischen Ärztekammer angesprochen werden. Darin wird in § 5 Abs 3 leg cit festgehalten, dass in Medien abgegebene individuelle Diagnosestellungen und Therapieanweisungen unzulässig sind.*

Bislang wurde diese Bestimmung teilweise so interpretiert, dass virtuelle Ordinationsräume oder andere Kommunikationskanäle (wie Whatsapp oder Skype) Medien iSd § 5 Abs 3 leg cit seien und deshalb dort keine Diagnosen gestellt bzw Therapieanweisungen gegeben werden dürfen.*

Dies ist unzutreffend. Grundlage der VO ist die gesetzliche Ermächtigung in § 53 Abs 4 ÄrzteG. § 53 ÄrzteG hat grundsätzlich Werbebeschränkungen und ein Provisionsverbot zum Inhalt. Zutreffend hat Raschhofer hier bereits kompetenzrechtliche Einwände vorgebracht. Stellt ein Arzt in einem Massenmedium eine Diagnose, so ist diese nicht nur für den Patienten, sondern auch für das gesamte Publikum wahrnehmbar. Insofern hat die Äußerung auch werbenden Charakter und fällt in den sachlichen Anwendungsbereich des § 53 ÄrzteG.* Nur derartige Tätigkeiten und Äußerungen kann die Ärztekammer im Verordnungsweg verbieten. Sie ist allerdings nicht berechtigt, nähere Bestimmungen zur Unmittelbarkeit der Leistungserbringung zu definieren. Diese sind ausschließlich dem einfachen Gesetzgeber vorbehalten. Im Übrigen ist auf den Stufenbau der Rechtsordnung hinzuweisen, weshalb die VO jedenfalls gesetzeskonform auszulegen wäre.*