ReufelsAufhebung und Abfindung in der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis

Nomos Verlag, Baden-Baden 2020, 307 Seiten, broschiert, € 48,-

VERENARUSS

Das rezensierte Werk beschäftigt sich mit dem Aufhebungsvertrag bzw Auflösungsvertrag iSd deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), welcher das Pendant zur einvernehmlichen Auflösung in Österreich darstellt. Ähnlich wie hierzulande spielt auch der Aufhebungsvertrag in Deutschland in der Praxis eine bedeutende Rolle. Das vorliegende Werk soll rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und zugleich Konsequenzen aufzeigen. Aus diesem Grund ist das vorliegende Werk für die Praxis von großer Relevanz.

Der Aufbau der einzelnen Kapitel kommt dem Praxisanwender sehr entgegen: Zu Beginn eines jeden Kapitels werden die einzelnen Themenbereiche zunächst theoretisch abgehandelt und im Anschluss folgt zumeist ein sogenannter „Beratungshinweis“ und/oder Formulierungsvorschlag für den Aufhebungsvertrag. Gerade für jene, die nicht alltäglich mit der Formulierung von Aufhebungsverträgen konfrontiert sind, handelt es sich um eine wertvolle Hilfestellung. Martin J. Reufels widmet sich in diesem Werk auch prozessrelevanten Inhalten, wie bspw der Protokollierung von Aufhebungsverträgen im schriftlichen Verfahren. Besonders für (angehende) Rechtsanwälte bietet das vorliegende Werk daher nicht nur einen wertvollen, theoretischen Überblick über den Aufhebungsvertrag, sondern beinhaltet auch prozessrelevante Themen.357

Insgesamt gliedert sich das Werk in 13 Hauptkapitel (§§ 1 bis 13). Kernstück des Werkes stellt Kapitel § 4 dar, in welchem es um mögliche Regelungsinhalte des Aufhebungsvertrages geht. In diesem Kapitel arbeitet der Autor zB Fragen rund um die Abfindung, den Dienstwagen, das Zeugnis oder auch den Freistellungsanspruch inhaltlich ab. Der Abschluss jedes Teilkapitels enthält einen entsprechenden Formulierungsvorschlag für den Aufhebungsvertrag. Sofern notwendig, geht Reufels auch auf die wichtigsten sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Fragestellungen ein. Dadurch erhält der Leser in einem Werk einen wertvollen, fächerübergreifenden Gesamtüberblick der Thematik. Kapitel § 13 enthält ein umfassendes Vertragsmuster eines Aufhebungsvertrages, welches der Autor auch in englischer Sprache zur Verfügung stellt. Für den Anwender ist diesbezüglich von großem Vorteil, dass der deutsche Vertragstext direkt dem englischen Vertragstext gegenübergestellt wird und so ein paralleles Arbeiten mit deutschem und englischem Vertragstext erleichtert wird. Einzig der Titel des vorliegenden Werkes ist etwas irreführend: Das Thema „Abfindung“ findet sich sehr prominent im Titel wieder. Tatsächlich werden in diesem Werk aber die unterschiedlichsten Problemstellungen iZm dem Aufhebungsvertrag rechtlich fundiert und praxisorientiert abgearbeitet. Die Themenbereiche reichen von der AGB-Kontrolle, der Beseitigung von Aufhebungsverträgen über einzelne Regelungsinhalte des Aufhebungsvertrages bis hin zu Wiedereinstellungszusagen, der Massenentlassungsanzeige oder den Besonderheiten beim Abschluss von Aufhebungsverträgen mit Personen mit Sonderkündigungsschutz. Auf die Abfindung geht der Autor jedoch nur in einem Unterkapitel ein. Das Werk ist daher viel umfangreicher ausgestaltet, als es der Titel auf den ersten Blick vermuten lässt.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass es sich beim rezensierten Werk um eine wertvolle Aufarbeitung der wichtigsten Fragen rund um den Aufhebungsvertrag handelt. Praxisrelevante Themen werden in kompakter Form dargestellt, sodass das Werk insb für den Praxisanwender durch die zahlreichen Beratungsempfehlungen und Formulierungsvorschläge von besonderer Bedeutung und daher eine Bereicherung ist.