Bertuch/BertuchDer freie Dienstvertrag im Arbeits- und Sozialrecht

2. Auflage, Linde Verlag, Wien 2021, 294 Seiten, kartoniert, € 54,-

PHILIPPBERTSCH

Atypische Beschäftigungsverhältnisse spielen im Wirtschaftsleben eine große Rolle, doch kann die Abgrenzung zum Arbeitsvertrag erhebliche Schwierigkeiten bereiten. Die zweite Auflage des erstmals 2016 erschienenen Fachbuchs zum freien Dienstvertrag stammt vom AutorInnenduo Mag.Stephan Bertuch und Dr.Stephanie Bertuch (ehemals Watzinger) und widmet sich dem Ziel, eine genaue Abgrenzung zu anderen Beschäftigungsverhältnissen vorzunehmen sowie die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Situation beim freien Dienstvertrag aufzuarbeiten. Dabei wird jüngste Judikatur und Literatur berücksichtigt. Als Neuerung auf gesetzlicher Ebene ist das Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz zu nennen.

Im ersten großen Kapitel wird der freie Dienstvertrag im Arbeitsrecht behandelt und vom Arbeitsvertrag, aber auch anderen Beschäftigungsverhältnissen, abgegrenzt. Dabei ist die Perspektive auf das Studienobjekt zugeschnitten: Anstatt den freien Dienstvertrag negativ über die persönliche Abhängigkeit zu umschreiben, werden die Kriterien persönlicher Unabhängigkeit herausgearbeitet – etwa Nichteinbindung in die betriebliche Organisation, fehlende persönliche Arbeitspflicht oder das Bestehen eines Ablehnungsrechts. Das zweite Kapitel ist dem Sozialversicherungsrecht gewidmet und behandelt neben der Versicherung nach § 4 Abs 4 ASVG und dem GSVG auch Fragen der Melde- und Beitragspflicht.

Das dritte und letzte Kapitel beschäftigt sich mit den auf freie Dienstverträge anwendbaren (Arbeits-)Rechtsnormen. Dabei bietet eine Tabelle Übersicht darüber, welche Spezialgesetze anwendbar sind und welche nicht. Detailliert behandelt wird auch die analoge Anwendung von Bestimmungen aus dem 26. Hauptstück des ABGB.

Das Werk zeichnet sich durch hohe Genauigkeit, die Verknüpfung von Arbeits- und Sozialrecht sowie den großen Umfang der verwendeten Literatur und Judikatur aus. Für den Praktiker anzumerken ist vielleicht noch, dass von Hinweisen zur Vertragsgestaltung oder Mustern abgesehen wird. Zusammengefasst erreicht das Fachbuch sein Ziel einer umfassenden und zugleich kompakten Aufarbeitung des freien Dienstvertrags gut. So ist es ein wertvoller Helfer für alle, die mit Dienstverträgen zu tun haben. 122