Ausgaben 2/2022

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 2/2022 Heft 400
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 2/2022 Heft 400

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2022, Heft 400

Der Algorithmus im Personalmanagement*

JEREMIASADAMS-PRASSL (OXFORD)
In diesem Aufsatz werden die rechtlichen Herausforderungen untersucht, die sich aus dem Einsatz automatisierter algorithmischer Systeme am Arbeitsplatz ergeben. Nebst manchen …
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9

Einbeziehung der Sonderzahlungen in die Höhe der Entgeltfortzahlung nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses

NORAMELZER (GRAZ)
§§ 2, 3, 5 EFZG; KollV Arbeitskräfteüberlassung (KVAÜ)
OGH 29.4.2021 9 ObA 25/21yOLG Wien 28.10.2020 7 Ra 50/20dLG St. Pölten 27.1.2020 6 Cga 63/19d

  1. Nach § 5 EFZG idF BGBl I 2017/153 bleibt …

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13

Entgeltfortzahlung bei einvernehmlicher Auflösung während des Krankenstands

MICHAELHAIDER (WIEN)
§ 5 EFZG; §§ 138, 143 ASVG
OGH 22.6.2021 10 ObS 67/21gOLG Linz 10.2.2021 12 Rs 95/20gLG Salzburg 15.10.2020 32 Cgs 103/20p

  1. Für eine teleologische Reduktion des § 5 Abs 1 EFZG idF BGBl …

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„Die Impfung der natürlichen Blattern wird zu dem Zwecke anbefohlen, den Verlauf derselben milder zu machen.“ – Kurze Anmerkungen zur Geschichte der Impfpflicht

 KLAUS DIETERMULLEY (WIEN)

Die im Titel zitierte Kaiserliche Hofresolution wurde am 12.6.1769 unter Maria Theresia (1717-1780) an die Behörden gegeben.* Es dürfte sich – nach Einführung der sogenannten …

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32

Leiharbeit: Anfechtung einer in Folge diskriminierender Rückstellung erfolgten Kündigung

ANDREASSCHLITZER
§ 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG; § 6a AÜG
OLG Wien 29.11.2021, 7 Ra 72/21s

Der Kl war von Beginn seines Dienstverhältnisses mit der Bekl ab 1.2.2018 als Facharbeiter an denselben Beschäftiger …

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33

Hart formulierte Kritik eines Betriebsratsmitglieds stellt keine erhebliche Ehrverletzung dar

CHRISTINANEUNDLINGER
§§ 120 ff ArbVG
OGH 22.10.2021, 8 ObA 68/21i

Der als Jurist in der Lehre und in der Abteilung Weiterbildung, Studienadministration und studienrechtliche Angelegenheiten beschäftigte bekl …

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37

Kündigung wegen vermehrter Krankenstände: Mittelbare Diskriminierung aufgrund einer Behinderung?

BIRGITSCHRATTBAUER
§§ 3, 7c Abs 1 und 2, 7f Abs 1 BEinstG
OGH 28.9.2021, 9 ObA 45/21i

Eine Kündigung wegen vermehrter Krankenstände kann eine mittelbare Diskriminierung bewirken, wenn Fehlzeiten wegen einer …

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40

Lauf der Verfallsfrist beginnt mit objektiver Möglichkeit zur Rechtsausübung

MANFREDTINHOF
§ 14 Abs 3 Satz 1 KollV für Bauindustrie und Baugewerbe
OGH 28.9.2021, 9 ObA 106/21k

Das Arbeitsverhältnis eines Bauarbeiters wurde am 9.10.2020 beendet. Am 16.11.2020 erhielt der AN die Lohnabrechnung …

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50

Keine Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes bei Verschiebung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchung aus medizinischen Gründen

ELISABETHBISCHOFREITER
§ 7 Abs 2 Z 1, Abs 3 KBGG; § 3 Abs 3 MuKiPass-V
OGH 19.10.2021, 10 ObS 85/21d

Bei Verschiebung eines von der Mutter ursprünglich innerhalb des Untersuchungszeitraums des § 3 Abs 3 Mutter …

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51

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld: Abgrenzung von selbständigen Einkünften auch noch im sozialgerichtlichen Verfahren möglich

KRISZTINAJUHASZ
§§ 8 Abs 1 Z 2, 31 Abs 2 dritter Fall, 50 Abs 24 KBGG
OGH 19.10.2021, 10 ObS 119/21d

Der Rechtsansicht, aufgrund der Regelung des § 50 Abs 24 KBGG sei es jenen selbständig erwerbstätigen Kinderbetreuungsgeldbeziehern …

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Angemessene Abhilfe gegen Belästigung – was ist konkret zu tun?

SABINEWAGNER-STEINRIGL

Immer wieder ist es für AG schwierig zu entscheiden, wie eine angemessene Abhilfe in Fällen von (sexueller) Belästigung nach dem Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) auszusehen hat. Was …

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Ausgewählte Probleme zum Impfpflichtgesetz

FABIANGAMPER / ELISABETHHANSEMANN

Kaum eine Gesetzesbestimmung polarisierte in den letzten Jahren dermaßen stark und wurde so kontrovers diskutiert wie das COVID-19-Impfpflichtgesetz (COVID-19-IG). Bis …

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