HaaseArbeitszeit und Entgelt im Dienstvertrag. Von All-In bis Zeitausgleich

Linde Verlag, Wien 2021, 104 Seiten, kartoniert, € 32,-

JOHANNANADERHIRN

Der Autor des vorliegenden Werks ist Rechtsanwalt und als solcher mit Praxisfragen des Arbeitsrechts befasst, wie auch im Buch deutlich wird. Treffend weist er im Vorwort darauf hin, dass in der Praxis die Gefahr dort lauert, wo aus Gewohnheit und Halbwissen Dienstverträge entstehen, die einer juristischen Prüfung nicht Stand halten. Das Buch soll sich an jene richten, die praktische Aspekte des Arbeitsrechts auf den Punkt gebracht benötigen. Dementsprechend wird Literatur nur eingeschränkt verarbeitet, es finden sich jedoch zahlreiche Hinweise auf einschlägige Judikatur.

Der erste Teil trägt den Titel „Das Entgelt im Arbeitsrecht“. Besonders positiv hervorzuheben sind – und das gilt für das gesamte Werk – die zahlreichen Beispiele und Praxistipps. So weistAlexanderHaase etwa bezüglich des Krankenstandes auf in der Praxis nach wie vor vorhandene „Mythen“ hin und stellt zB klar, dass ein Nachweis der Erkrankung vom AG stets verlangt werden muss und eine vertragliche Festlegung diesbezüglich nicht ausreichend ist. Hingewiesen wird ua auch auf die Thematik der „freiwilligen Leistungen“ des AG. Der Autor präsentiert dabei einen Formulierungsvorschlag für die Praxis, um einer konkludenten Vertragsergänzung entgegenzuwirken. Breiten Raum nimmt die Thematik der All-in-Vereinbarungen ein. Solche Vereinbarungen spielen in der Praxis eine immer größere Rolle. Es werden ua die Unterschiede zwischen echten und unechten All-in-Vereinbarungen erklärt, die praktischen Gründe für All-in-Vereinbarungen aufgezeigt und der Konnex zu kollektivvertraglichen Regelungen hergestellt. Zahlreiche Tipps zur Gestaltung solcher Vereinbarungen finden sich ebenfalls, genauso wie Ausführungen zur Deckungsprüfung. Es folgen Erläuterungen zu variablen Entgeltvereinbarungen, wie Provisionen und Prämien, die wiederum mit Praxistipps und Beispielen versehen sind. Weiters findet sich eine Übersicht zur Strafbarkeit nach § 29 LSD-BG, wobei zu beachten ist, dass diesbezüglich durch BGBl I 2021/174BGBl I 2021/174 bezüglich der Strafhöhe Änderungen erfolgt sind. Für die Praxis sehr bedeutsam sind auch die Ausführungen des Autors zur gerichtlichen Durchsetzung bzw Abwehr von Ansprüchen aus dem Dienstverhältnis. Ein kurzes Resümee bildet den Abschluss des ersten Teiles.

Der zweite Teil trägt den Titel „Die Zeit im Arbeitsrecht“. Hier wird zu Beginn auf den Begriff der Arbeitszeit eingegangen. Breiter Raum wird der Gleitzeit und im Anschluss daran dem Zeitausgleich gewidmet, was wegen der Praxisrelevanz dieser Themen nicht verwundert. Auch hier lauern zahlreiche rechtliche Gefahren, etwa beim Mehrarbeitszuschlag. Haase weist darauf hin, dass häufig Zeitausgleich und Gleitzeit vermischt, verwechselt oder unklar voneinander abgegrenzt werden. Ausführungen ua zu Verjährung und Verfall runden den zweiten Teil ab.

In einem Exkurs folgen noch kurze Erläuterungen betreffend BR und BV, ehe das Werk mit einem Musterteil und einem Stichwortverzeichnis abgeschlossen wird. Muster finden sich zu den im ersten und zweiten Teil angesprochenen Thematiken, etwa für einen Änderungsvorbehalt, für All-in-Vereinbarungen sowie für eine Gleitzeitvereinbarung.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass es sich hier um ein für die Praxis sehr hilfreiches Werk handelt, in dem zahlreiche entgeltrechtliche und arbeitszeitrechtliche Fallstricke aufgezeigt und rechtssichere Gestaltungsmöglichkeiten geboten werden.