Hargassner/ZiegelbauerASGG – Arbeits- und sozialgerichtliches Verfahren

2. Auflage, LexisNexis Verlag, Wien 2022, XIX, 336 Seiten, € 68,-

MATTHIASNEUMAYR

Beide Autoren, nun Mitglieder eines arbeitsrechtlichen und eines sozialrechtlichen Senats des OGH, weisen jahrelange praktische Erfahrung mit dem arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren in allen drei Instanzen (als Richter und als Anwalt) auf.

Nach dem Inhalt des Vorworts ist das Handbuch ein Praxisleitfaden, wobei „Leitfaden“ und der im Vorwort ebenfalls erwähnte Begriff „Wegweiser“ durchaus treffend sind: Aufgebaut ist das Handbuch nämlich entsprechend dem typischen Verfahrensablauf in erster Instanz. Die Fokussierung auf das Verfahren erster Instanz ist angesichts der Zielgruppe – Vertreterinnen und Vertreter im Verfahren vor dem Arbeits- und Sozialgericht und Richterinnen und Richter, vor allem in erster Instanz – durchaus sinnvoll. Das Verfahren in zweiter (137–150, 263–268) und dritter Instanz (151–163, 269–271) wird peripher erwähnt.

Nach einem kurzen Allgemeinen Teil (Teil I), in dem der Anwendungsbereich des ASGG, die Grundregeln des Verfahrensrechts und die Gerichtsorganisation dargestellt werden, beginnt der Teil II (Verfahren in Arbeitsrechtssachen) mit der Klage, genauer: mit dem Kopf der Klage. Zwei Beispiele einer Klage, zum einen auf Entgeltzahlung und Ausstellung eines Dienstzeugnisses nach einvernehmlicher Auflösung, zum anderen eine Klage auf Feststellung des aufrechten Dienstverhältnisses, sind als erste Muster dargestellt. Natürlich „zerfleddert“ die Darstellung insofern ein wenig, weil beim Thema Klage doch sehr viel untergebracht ist: Welches Gericht kommt als zuständig in Frage, wie ist es bei einer „arbeitnehmerähnlichen“ Person, was ist das überhaupt? Wer darf vertreten? Was sind die Voraussetzungen für die Anfechtung einer Betriebsratswahl? Will man nicht den Allgemeinen Teil zu stark auffetten, ist diese Vorgangsweise – nämlich die Behandlung solcher „Vorbereitungsthemen“ bei der Klage – unvermeidbar. Sucht man gezielt solche Spezifika, findet man sich über das Stichwortverzeichnis gut zurecht. Der eigentliche erstinstanzliche Verfahrensablauf nach dem Einbringen der Klage ist eher kurz dargestellt.

Teil III ist dem Verfahren in Sozialrechtssachen gewidmet – der Aufbau entspricht dem Schema beim arbeitsgerichtlichen Verfahren. Der Schwerpunkt liegt auch hier – naheliegenderweise – bei der Klage.

Der trockene Stoff wird mit zahlreichen Mustern und Praxishinweisen aufgelockert, sodass das Handbuch auch gut lesbar ist. Dazu trägt auch das Bemühen bei, eine allgemein verständliche Sprache zu verwenden (soweit das halt auf einem fachsprachendominierten Gebiet überhaupt möglich ist). Die Zitate sind weitgehend der OGH-Rsp entnommen; sie ufern erfreulicherweise nicht aus – meist wird eine Leitentscheidung oder ein RIS-Justiz-Rechtssatz zitiert.

Fazit: Man findet in dem handlichen Buch fast alles, was der Alltag von mit dem arbeits- und sozialgerichtlichen Verfahren in erster Instanz befassten Personen mit sich bringt!