Ausgaben 1/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2024, Heft 411

Die „Dienstbotenfrage“: Kämpfe um ein neues Recht

JESSICARICHTER (ST. PÖLTEN)

Die Dienstbotenfrage war um die Wende zum 20. Jahrhundert in bürgerlichen Kreisen in aller Munde. Über Jahre tauchten Beschwerden über die „Dienstbotennot“, also den Mangel …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2024, Heft 411

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Tätigkeit als Begleitperson bei Krankenrücktransporten: Pflichtversicherung als dienstnehmerähnlicher freier Dienstnehmer

JÖRGTRETTLER
§ 4 Abs 1, 2 und 4 ASVG
VwGH 26.7.2023, Ra 2023/08/0084 bis 0085

Die erstrevisionswerbende Partei betreibt ein Unternehmen, das für Versicherungsunternehmen tätig ist und ua die Rückholung von …

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23

Rückwirkender Anspruch auf Waisenpension auch bei Säumigkeit des Erwachsenenvertreters

MAXIMILIANWIELANDER
§ 86 Abs 3 ASVG
OGH 28.9.2023, 10 ObS 81/23v

Aus dem Wortlaut, der historischen Entwicklungen und teleologischen Erwägungen folgt, dass durch die Bestimmung in § 86 Abs 3 Z 1 Satz 3 ASVG …

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26

Organe der Bundespolizei im Rahmen der Fremdenpolizei sind keine „Prüforgane“ iSd ASVG

ALEXANDERDE BRITO
§113 ASVG
VwGH 5.7.2023, Ro 2022/08/0009

Im Rahmen einer fremdenpolizeilichen Kontrolle stellte die Autobahnpolizei fest, dass ein DN ein Firmenfahrzeug auf dem Weg zu einer Baustelle gelenkt …

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32

Kinderbetreuungsgeld: Bei fehlender Koordinierungszuständigkeit ist eine Leistungsgewährung nach innerstaatlichem Recht dennoch möglich

KRISZTINAJUHASZ
Art 68 VO (EG) 883/2004; Art 60 Abs 3 DVO (EG) 987/2009; § 6 Abs 3 KBGG
OGH 28.9.2023, 10 ObS 50/23k

Die Antikumulierungsbestimmungen der VO (EG) 883/2004 sind nur bei einem Zusammentreffen …

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Das Blackout aus dem Blickwinkel der Entgeltfortzahlung

MICHAELGOGOLAMICHAELTRINKO

Seit einiger Zeit wird der Eintritt eines Blackouts von Expert:innen als zunehmend realistisches Krisenszenario angesehen* und infolgedessen auch in der arbeitsrechtlichen Literatur …

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Müller-Glöge/Preis/Schmidt (Hrsg)Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht

23. Auflage. C.H. Beck Verlag, München 2023, 3.331 Seiten, Leinen, € 246,99
ELIASFELTEN

Und schon wieder haben die Herausgeber:innen des Erfurter Kommentars zum Arbeitsrecht eine neue Auflage vorgelegt. Es ist bereits die 23.! Das allein ist bemerkenswert und zeugt davon, wie nachgefragt …

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