Kothe/Faber/Busch (Hrsg)Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Handkommentar

3. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2023, 1.755 Seiten, gebunden, € 159,-

WalterNöstlinger

Das deutsche Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) soll dazu beitragen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten durch jeweils geeignete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es zielt auf die Abwehr von Gefahren ab und umfasst alle rechtlichen, organisatorischen, technischen und medizinischen Maßnahmen zum Schutz der physischen und psychischen Unversehrtheit der unter den Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes fallenden Beschäftigten.

Im Kommentar wird der betriebliche Gesundheitsschutz in seiner Breite und Vernetzung erläutert. Auf aktuellem Stand sind alle Richtlinien des Unionsrechts; Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz und Arbeitssicherheitsgesetz; die relevanten Regelungen in Bundesurlaubsgesetz, Mutterschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, 73 Sozialgesetzbuch V und Sozialgesetzbuch IX; die zentralen Bestimmungen zur Rechtsdurchsetzung im Mitarbeitervertretungsrecht und die wichtigsten Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz.

Aktivitäten zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erfordern nicht nur ein fundiertes Wissen über die unterschiedlichen betrieblichen Gefahren, sondern auch über die Grenzen der menschlichen Leistungsfähigkeit und somit der vertretbaren Dauer der Arbeitszeit. Lange Arbeitszeiten führen bekanntlich zu Ermüdung und einem Nachlassen der Konzentrationsfähigkeit. Kommen weitere Belastungsfaktoren (Zeitdruck, Lärm, Hitze, Kälte, manuelle Lasthandhabung etc) hinzu, beschleunigt sich dieser Prozess. Eine reduzierte physische und/oder psychische Belastungsfähigkeit kann Arbeitsunfälle oder arbeitsbedingte Erkrankungen begünstigen oder verursachen. In dem die Arbeitszeitbestimmungen regelnden Teil des Handkommentars werden die entsprechenden Bestimmungen auch für den betrieblichen Anwender verständlich mit den entsprechenden Details (Rufbereitschaft, Wegzeiten, Ruhepausen, Ruhezeiten etc) praxisnah kommentiert. Dies gilt auch für die von der Normalarbeitszeit abweichenden Regelungen und für das Mitbestimmungsrecht des BR in solchen Fällen.

Eine der wichtigsten präventiven Aufgaben im Zusammenhang mit Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz ist die Unterweisung gem § 12 ArbSchG. Die Beschäftigten müssen daher bei der Einstellung unter Berücksichtigung ihrer Qualifikation und Erfahrung oder bei Veränderungen ihres Aufgabenbereiches ausreichend informiert und über das jeweils erforderliche Verhalten unterwiesen werden. In Deutschland gibt es über 3 Millionen Betriebe. Alleine daraus lässt sich erkennen, wie unterschiedlich die Gefahrenpotentiale sind, denen fachkundig begegnet werden muss. Insgesamt 30 Autorinnen und Autoren haben ihr unterschiedliches, auf langjähriger Erfahrung basierendes theoretisches und praktisches Wissen zur Verfügung gestellt, um die betriebliche Präventionsarbeit möglichst wirksam zu unterstützen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in dem 1.755 Seiten umfassenden Werk das betriebliche Arbeitsschutzrecht mit all seinen juristischen, medizinischen und technischen sowie arbeitswissenschaftlichen Hintergründen in jeder Hinsicht beeindruckend kommentiert und mit einem dem Umfang entsprechenden Stichwortverzeichnis ausgestattet wurde. Daher kann es allen, die mit Fragen des Arbeitsschutzes in Deutschland zu tun haben, nicht zuletzt den für die Arbeitssicherheitsorganisation zuständigen Fachkräften in den Betrieben wärmstens empfohlen werden. Es ist aber auch für Experten und Expertinnen, die sich in Österreich mit dem Thema Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beschäftigen, von Interesse, weil es viele wertvolle Informationen enthält, die nicht an Ländergrenzen gebunden sind.