Der Sachverhalt ist ein echtes Unikat. Ich konnte in der österreichischen und – soweit zugänglich – deutschen Rsp keinen vergleichbaren Sachverhalt finden, mit einer Ausnahme: 1984 ereignete sich Ähnliches in Schleswig-Holstein, allerdings im Rahmen der Schülerunfallversicherung. Da ging eine 11-jährige Schülerin während einer 55-minütigen Wartezeit auf den Bus in die zum Heimweg entgegengesetzte Richtung, um beim Einsteigen am Zentralen Omnibusbahnhof einen Sitzplatz im Bus zu erlangen. Das Bundessozialgericht (BSG) bejahte den Versicherungsschutz. Die eingehende Begründung des BSG gipfelte letztlich in der Wertung, dass sich die Betätigung und Zielsetzung der 11-jährigen mit „alterstypischem Gruppenverhalten“ erklären ließen (BSG 14.11.1984, 9b RU 26/84 BSGE 57, 223). Der Sachverhalt hier ist frappierend ähnlich, mit der Einschränkung, dass Erwachsene nach der Erwartung des Gesetzgebers – wie dies das BSG in der zitierten E (224) ausdrückte – die freie Wahl des Weges „besonnen und verantwortungsbewusst gegenüber sich und der Solidargemeinschaft ausüben“ würden. Der Gedanke der Alterstypizität (zur Berücksichtigung des Reifegrades von Schülern vor allem bei Wegunfällen siehe R. Müller in Mosler/Müller/Pfeil [Hrsg], Der SV-Komm § 175 Rz 152 f) nützt unserer Kl daher nichts.

Der OGH konstatiert ausgehend vom Rechtssatz der stRsp zum Arbeitsweg (vgl R. Müller in Mosler/Müller/Pfeil [Hrsg], Der SV-Komm § 175 Rz 177 f mwN), wonach „nur der direkte Weg, das ist die streckenmäßig oder zeitlich kürzeste Verbindung ... in der UV geschützt“ ist, dass die Kl zwar einen streckenmäßig längeren Heimweg gewählt habe, dieser stelle aber keinen Umweg, sondern „in zeitlicher Hinsicht (gleichermaßen) die kürzeste Verbindung zur Dienstwohnung dar“.

Es ist unklar, was der OGH damit gemeint hat. Aber wenngleich die Kl denselben Linienbuskurs benützt hätte, in den sie auch bei Verweilen bei ihrer „angestammten“ Haltestelle eingestiegen wäre, so wäre der Arbeitsweg durch den 1 km-Fußmarsch 306 der Kl in die Gegenrichtung weder streckenmäßig noch in zeitlicher Hinsicht kürzer gewesen, sondern länger (zeitlich um 15 Minuten Hinweg und 2 Minuten Busfahrt auf dem Rückweg). Dass sie – vom entfernteren Standort in K aus gesehen – den üblichen Arbeitsweg nach Hause befahren hätte und dort sogar zur üblichen Zeit angekommen wäre (ein Umstand, den der OGH möglicherweise gemeint hat), änderte nichts an dem Umstand, dass der Ausgangspunkt dieses Arbeitsweges nicht die Arbeitsstätte, sondern ein anderer Ort gewesen ist, an dem sie auf den Bus gewartet hat. Es handelte sich auch nicht um einen Ort, den die Kl zwingend aufsuchen hätte müssen, etwa wenn dort ihr Auto geparkt oder die Haltestelle unmittelbar bei ihrer Arbeitsstätte vorübergehend aufgelassen gewesen wäre. Ginge man also mit dem OGH in aller Strenge davon aus, dass nach § 175 Abs 2 Z 1 ASVG nur der „kürzeste“ Weg mit dem Ausgangspunkt der Arbeitsstätte (arg „von oder zur Arbeitsstätte“) versichert ist, dann lag das Wartehaus, in dem die Kl Opfer des Unfalls wurde, außerhalb des örtlichen Schutzbereichs des Arbeitsweges.

Man kann eine solche Gesetzesinterpretation für kleinlich halten, wie der OGH andeutet, wenn er in Rz 22 anmerkt, dass das Warten bei der der Arbeitsstelle nächstliegenden Haltestelle jedenfalls vom Versicherungsschutz erfasst gewesen wäre. Aber das Argument (Rz 23), dass ein Fußmarsch als Wahl des Fortbewegungsmittels der versicherten Person freistünde, trägt die Entscheidung nicht, weil die Kl – abgesehen davon, dass sich der Unfall nicht beim Fußmarsch ereignet hat – in die Gegenrichtung zum Heimweg gegangen ist.

ME verkehrt herum gedacht ist auch jener Teil des Rechtssatzes, in dem es heißt, dass mit der Vorgangsweise der Kl „keine wesentliche Gefahrenerhöhung verbunden [war], die allenfalls für ein Verlassen des direkten Arbeitsweges sprechen könnte“. Man kann angesichts des klaren Sachverhalts jedenfalls nicht der Annahme zustimmen, dass die Kl keinen Umweg zurückgelegt hätte. Die gegebene Begründung trägt daher nicht das Ergebnis.

Dennoch lässt sich auch in diesem „ausgerissenen“ Fall für das Ergebnis mE ein Begründungsweg im Rahmen der herkömmlichen Dogmatik zum Umweg finden.

Mit dem Wegschutz iSd § 175 Abs 2 Z 1 ASVG wurde ein Stück Privatsphäre (mittlerweile noch verdeutlicht durch die Erweiterung des Schutzes auf dem Weg zum Arzt, in der großen Arbeitspause bzw beim Umweg zur Unterbringung von Kindern gem § 175 Abs 2 Z 2, 7 und 10) in die gesetzliche UV einbezogen, also eine Sphäre, die außerhalb des Einflussbereiches des DG und ausschließlich in jener der versicherten Person liegt. Die Rsp war daher früh um eine eher enge Abgrenzung des Wegschutzes zu sonstigen, nicht versicherten privaten Wegen bzw Tätigkeiten bemüht, und zwar mit Hilfe von zwei Kriterien: Um der „Unerlässlichkeit“ der Zurücklegung aus Gründen der Beschäftigung Rechnung zu tragen, sollte der geographisch direkte (oft auch kürzeste) Weg zum Arbeitsplatz (bzw zurück zum Wohnort) eingeschlagen werden und von vornherein die Absicht bestehen müssen, am Ende des Weges die versicherte Tätigkeit bzw – in der Gegenrichtung – die Wohnfunktionen zur Erholung aufzunehmen. Als Arbeitsstätte im unfallversicherungsrechtlichen Sinn wird dabei jeder Ort verstanden, an dem nach der Ankunft die versicherte Tätigkeit aufgenommen werden sollte (treffend OLG Innsbruck5 Rs 1026/87 SVSlg 32.788) bzw (beim Rückweg) beendet worden ist.

Lehre und Rsp vertreten aber auch das Bestehen einer Wahlfreiheit der versicherten Person, auf welche Weise sie den Arbeitsweg zurücklegen möchte, insb hinsichtlich der Wahl des Verkehrsmittels (so schon OLG Wien10 R 101/57 SVSlg 4813; 7OLG Wien12 R 233/5 SVSlg 6756; vgl näher R. Müller in Mosler/Müller/Pfeil [Hrsg], Der SV-Komm § 175 Rz 169 f). Die freie Wahl des Verkehrsmittels (Privat-PKW, Bus, Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn, Eisenbahn bzw eine Kombination von zwei oder drei öffentlichen Verkehrsmitteln) hat meist ganz unterschiedliche Wegstrecken in unterschiedlicher Länge und Zeitdauer zur Folge. Es wäre ganz ungewöhnlich, vor allem aber besonders begründungsbedürftig, würde man trotz des Grundsatzes der freien Wahl des Verkehrsmittels die Länge des Weges oder seine Dauer plötzlich in Richtung „kürzester Weg“ fein prüfen; dabei stieße man sogleich auf die Schwierigkeit, dass der geographisch kürzeste Weg mit dem zeitlich kürzesten Weg keinesfalls zusammenfallen muss. Die Wahl der Strecke wird von den versicherten Personen aber kaum je streng nach der Entfernung vorgenommen, sondern in erster Linie nach der subjektiven Erwartung, auf welchem Weg man am angenehmsten und am raschesten bzw zweckmäßig und störungsfrei zum Ziel kommen wird (vgl Tomandl [Hrsg], SV-System 2.3.2.4.1.6.G. unter Hinweis auf OGH 18.2.2005, 10 ObS 5/05s). Man denke nur an unterschiedlich lange, gleichwohl aber beliebte Routen quer durch eine Großstadt.

Wenn daher in Lehre und Rsp vom „direkten“ bzw vom „kürzesten“ Weg die Rede ist, dann ist das nicht mehr als eine Vergröberung, denn man findet in der Judikatur kein Anwendungsbeispiel einer derart mathematischen Strenge, wie es die Rechtssätze vermuten ließen. Es geht also nicht wirklich um genau „gleich lange“, sondern um – gemessen an der erforderlichen inneren Handlungstendenz – „gleichwertige“ (OGH10 ObS 288/89 SSV-NF 3/132 uva) Wege. Die Rsp sagt zurecht, dass bei der gerichtlichen Nachprüfung der Wahl des „richtigen“ Weges alle nach der allgemeinen Verkehrsanschauung maßgeblichen Umstände in Betracht zu ziehen sind, insb das gewählte Verkehrsmittel und die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit im Hinblick auf dieses Verkehrsmittel, um möglichst schnell und sicher den gewünschten Zielort zu erreichen (OGH10 ObS 162/13s SSV-NF 27/88). Dies sieht auch die deutsche Lehre und Rsp so, die den versicherten Personen ebenfalls einen nicht allzu engen Rahmen ihrer Wahlfreiheit im Hinblick auf Verkehrsmittel, Verkehrsverhältnisse, 307 Entfernung, Zeitbedarf, Witterung, Kosten oder persönlicher Neigung einräumt (Ricke in KassKomm SGB VII § 8 Rz 201 mit zahlreichen Nachweisen).

Daher ist der Arbeitsweg im Lichte dieser Einhegungen durch Lehre und Rsp nicht (bloß) als Wegstrecke im geografischen Sinn, sondern als eine Fortbewegung auf ein vorgegebenes Ziel zu verstehen (so schon OLG Wien31 R 191/80 SSV 20/117; OLG Wien31 R 203/80 SVSlg 25.595). Als erforderlich für den Versicherungsschutz gilt der Nachweis der (inneren) Absicht, dieses Ziel zu erreichen, zuzüglich entsprechender objektiver Gegebenheiten, „wozu alle nach der Verkehrsauffassung erheblichen Umstände, wie das gewählte Verkehrsmittel und die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit, einen bestimmten Weg einzuschlagen, in Betracht kommen“ (vgl Tomandl, Der Wegunfall, in Tomandl [Hrsg], Sozialversicherung. Grenzen der Leistungspflicht [1975] 137 [146]).

Die Judikatur lässt eine in Grenzen freie Wahl des Weges nicht nur dann zu, wenn der „Hauptweg“ entweder nicht benützbar oder gesperrt ist, sondern auch dann, wenn der zum „kürzesten“ bestehende Alternativweg unter günstigeren Bedingungen benützt werden kann oder wenn die versicherte Person für die tatsächlich gewählte Strecke sprechende günstigere Bedingungen wenigstens annehmen konnte (OGH10 ObS 374/89 SSV-NF 3/158; OGH 27.3.1990, 10 ObS 39/90 uva). Es muss sich also nicht um zwingende Gründe (Baustelle, Straßensperre uä) handeln, aus denen sich eine versicherte Person auf einen Umweg begibt; es genügt vielmehr die vertretbare Annahme, die allerdings in einem engen Bezug zur Erreichung des Ziels des Arbeitsweges stehen muss, wie zB die Vermeidung von Staus, aber auch eine vertretbarerweise angenommene höhere Sicherheit. Der Umweg darf nur nicht ausschließlich oder überwiegend im eigenwirtschaftlichen Interesse gewählt worden sein.

Wendet man diese Grundsätze auf den vorliegenden Fall der Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels an, so haben wir es am Beginn des Arbeitsweges nach Hause zweifelsfrei mit dem Phänomen „Umweg“ zu tun, der nach dem Gesagten rechtfertigungsbedürftig ist: Denn der Weg wurde von der Kl um den Fußweg zur vorigen Haltestelle der Buslinie und damit um eine Haltestellendistanz in Richtung Heimweg in Länge und Zeitdauer verlängert. Was die Rechtfertigung betrifft, so pflegte die Kl nach den Feststellungen der Vorinstanzen an jenen Tagen, an denen sie zu Mittag Dienstschluss hatte und danach 50 Minuten Wartezeit auf den Bus zubringen musste, immer zu Fuß zur früheren Haltestelle zu gehen, um im Bus einen sicheren Sitzplatz zu erlangen, und nicht mit einer großen Zahl von Schifahrern, die zum Mittagessen aufbrechen, konkurrieren zu müssen (eine Motivation, die sie übrigens mit der Schülerin im Fall des BSG aus dem Jahr 1984 teilt). Bei diesem Wunsch handelt es sich nicht bloß um unbeachtliche eigenwirtschaftliche Gesichtspunkte, sondern um jenen Teil der „nach der allgemeinen Verkehrsanschauung maßgeblichen Umstände“, welcher am Arbeitsweg die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit seiner Zurücklegung im Hinblick auf Weg und Verkehrsmittel mitbestimmt. Es geht darum, nicht nur möglichst schnell, sondern vor allem auch sicher den gesetzlich vorgegebenen Zielort (hier: Wohnung) zu erreichen.

Die Betonung liegt auf sicher: Wer je in einem Linienbus stehend unterwegs war weiß, wie unangenehm die Aufeinanderfolge von Bremsvorgängen und Beschleunigungen im „stop and go“-Verkehr von Haltestelle zu Haltestelle bzw von Ampel zu Ampel bzw bei anderen Verkehrshindernissen sein kann. Es ist daher gut nachvollziehbar, wenn die Kl ein Gedränge mit Schifahrern, samt Sportgerät mit scharfen Kanten als ein zusätzliches Verletzungsrisiko, vermeiden wollte und die 50-minütige Wartezeit dazu nutzte, um zwecks eines sicheren Sitzplatzes zur früheren Haltestelle zu gehen. Diese Überlegung bezieht sich auf die Sicherheit am Heimweg und ist geeignet, den (Anfangs-)Umweg zur früheren Haltestelle unter den maßgeblichen Gesichtspunkten des Unfallversicherungsschutzes auf dem Arbeitsweg zu rechtfertigen. Die Überlegung der Kl zeigt auch, dass sie während des Umwegs ihre innere Handlungstendenz, nach Hause zu gelangen, nicht zugunsten anderer Absichten aufgegeben hatte. Es ist ihr – iSd Maßstabes des OGH (10 ObS 374/89 SSV-NF 3/158; OGH 27.3.1990, 10 ObS 39/90 uva ) – eine mehr als vertretbare Erwartung auf eine sicherere Fahrt an den Wohnort zuzubilligen.

Daher bestand auf dem Umweg und daher auch während des Wartens auf den Bus an der dafür vorgesehenen Stelle im Wartehaus der Haltestelle Versicherungsschutz. Zutreffend meint der OGH, dass der zwischenzeitig eingeschobene Einkauf für den Versicherungsschutz im Wartehaus im Zeitpunkt des Unfalls keine Rolle mehr spielte: Auch wenn während des Einkaufs kein Versicherungsschutz bestanden hat, lebte dieser nach Ende des Einkaufs mit der Aufnahme des Wartens auf den Linienbus wieder auf. Ab diesem Zeitpunkt kann nämlich an der Absicht der Kl, den Heimweg mit dem gewohnten Bus anzutreten, und damit am Vorliegen der erforderlichen inneren Handlungstendenz, kein Zweifel bestehen. Dass dies an einem von der Arbeitsstätte entfernteren Ort (aber jedenfalls an der nächstgelegenen Haltestelle) geschah, ist mit der objektiv begründeten Erwartung der Kl auf eine mit Sitzplatz sicherere Heimfahrt gerechtfertigt.

Sie war bereits in der Warteposition auf den gewohnten Linienbus und damit im Zeitpunkt des Unfalls von der UV geschützt. Der vorliegenden E ist daher im Ergebnis, wenngleich nicht in der Begründung, zuzustimmen. 308