Gramlich/LütkeGeschäftsgeheimnisse & Whistleblowing. Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis

C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2023, 115 Seiten, gebunden, € 39,-

EstherEichinger

Sowohl das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) als auch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wurden in Deutschland zur Umsetzung von EU-Richtlinien zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen und ihren Inhabern sowie zum Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowern) erlassen. Da beide Richtlinien auch in Österreich einerseits im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) (GeschGehRL) sowie andererseits im nationalen HSchG (HinSchRL) umgesetzt wurden, ist der vorliegende Leitfaden mitunter ebenso für den österreichischen Leser von Interesse.

Den Autoren gelang es, die zentralen Fragen der deutschen Rechtsdurchsetzung im Geheimnis- und Hinweisgeberschutz aufzuarbeiten. Beide Gesetze werden in jeweils eigenen Kapiteln aufgearbeitet, wobei der thematische Schwerpunkt im GeschGehG auf dem Begriff des Geschäftsgeheimnisses und Fragen der Durchbrechung geheimer Informationen liegt. Im Bereich des HinSchG wurde der Fokus demgegenüber auf die Organisation und die Aufgaben der zwingend einzurichtenden Meldestellen sowie die zu ergreifenden Folgemaßnahmen nach internen Meldungen gelegt. Im Anhang wurden überdies beide Gesetzestexte abgedruckt.

Nachdem sich der Leitfaden ausdrücklich an Praktiker:innen wendet, wurde bewusst auf wissenschaftliche Vertiefungen und Literaturnachweise verzichtet. Dadurch soll die Anwendungsfreundlichkeit sowie ein praktisch handhabbarer Umgang mit den rechtlichen Grundlagen gewährleistet werden. Zudem werden anhand zahlreicher Beispiele Optionen zur Erfüllung und Gestaltung der rechtlichen Anforderungen aufgezeigt. Schließlich wird das Werk durch ein übersichtliches Stichwortverzeichnis abgerundet.

Wohlwissend, dass zur Vertiefung und Klärung von Einzelfragen ein Blick in weiterführende Literatur nicht ausbleibt, verweisen die Autoren auf ihre mittlerweile bereits erschienene Kommentierung zu beiden Gesetzen (Gramlich/Lütke, GeschGehG/HinSchG. Spannungsverhältnis zwischen Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Whistleblowing [2024]). In dieser soll die komplexe Rechtslage unter Einbeziehung prozessualer Besonderheiten ausführlich erläutert werden. Der gegenständliche – bewusst mit der ausführlichen Kommentierung verzahnte – Leitfaden erfüllt somit jedenfalls seinen Zweck 342 als kompaktes Nachschlagewerk und bietet einen präganten Zugang für die betriebliche Praxis.