Ausgaben 5/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2024, Heft 416

43

Einvernehmliche Auflösung und Anrechnung anderweitig verdienten Entgelts

THOMAS DULLINGER (WIEN)
§ 1155 ABGB
OGH 27.9.2023 9 ObA 52/23xOLG Wien 26.4.2023 9 Ra 21/23hASG Wien 15.11.2022 32 Cga 54/21a
  1. Eine zwischen den Arbeitsvertragsparteien vereinbarte unwiderrufliche Dienstfreistellung …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2024, Heft 416

126

Keine Verletzung der Aufklärungspflicht über das Verbleiben im System „Abfertigung alt“

Richard Halwax
§ 28b DO.B
OGH 26.6.2024, 8 ObA 25/24w

Der Kl hatte beim Bekl ein Beschäftigungsverhältnis als Arzt. Nach dem anwendbaren KollV (§ 28b DO.B idF 1.1.1994) kann bei einem Wechsel eines Arztes …

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136

Im Ausland gerichtlich festgestellte außereheliche Lebensgemeinschaft begründet keinen Anspruch auf Witwenpension

Alexander de Brito
§ 258 ASVG;
§ 27a IPRG
OGH 14.5.2024, 10 ObS 118/23k

Die Kl begehrte von der Pensionsversicherungsanstalt eine Witwenpension mit dem Vorbringen, sie habe in Bosnien Herzegowina mit …

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Verwaltungspraxis zur Arbeitslosenversicherungspflicht bei mehrfach geringfügigen Beschäftigungen ohne Gesetzesgrundlage rechtswidrig

BIRGIT SDOUTZ

Aufgrund der E des VfGH vom 6.3.2023, G 296/2022, unterliegen ab 1.4.2024 zwei oder mehrfach geringfügig Beschäftigte, die infolge des Überschreitens der Geringfügigkeitsgrenze (§ 5 Abs …

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Gramlich/LütkeGeschäftsgeheimnisse & Whistleblowing. Leitfaden zum richtigen Umgang in der täglichen Praxis

C.F. Müller Verlag, Heidelberg 2023, 115 Seiten, gebunden, € 39,-
Esther Eichinger

Sowohl das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) als auch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wurden in Deutschland zur Umsetzung von EU-Richtlinien zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen …

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Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Westphal/Krone (Hrsg)Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

15. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XXVI, 1.290 Seiten, Leinen, € 129,-
Leonie Obermeyr

Das deutsche Arbeits- und Sozialrecht wurde für Menschen mit Behinderung in den vergangenen sechs Jahren durch das Bundesteilhabegesetz umfassend reformiert. Das Gesetzespaket umfasste …

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Däubler/Deinert (Hrsg)KSchR – Kündigungsschutzrecht – Kommentar für die Praxis

12. Auflage, Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2024, 2.438 Seiten, € 198,-
Andreas Wellenzohn

Der Kommentar zum deutschen Kündigungsschutzrecht erscheint nunmehr bereits in der zwölften Auflage mit Beiträgen von Holger Brecht-Heitzmann, Raphael Callsen, Wolfgang Däubler, Olaf …

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