Reufels/SoltysiakDas neue Whistleblowing-Recht – Das Hinweisgeberschutzgesetz in der betrieblichen und behördlichen Praxis

Nomos Verlag, Baden-Baden 2023, 142 Seiten, broschiert, € 49,-

ANDRÉFLATSCHER

Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz, kurz HinSchG, ist – vorbehaltlich der Übergangsregelung für mittelständische Unternehmen hinsichtlich der Verpflichtung zur Einrichtung interner Meldestellen – am 2.7.2023 in Kraft getreten. Keine drei Wochen später ist das hier vorliegende Werk von Martin J. Reufels und Laura Soltysiak im Nomos Verlag erschienen. Da die Kapitel auf der ersten Ebene durch Paragrafzeichen (§) gegliedert werden, könnte man auf den ersten Blick meinen, es handle sich um einen Gesetzeskommentar. Tatsächlich ist das Werk allerdings ein Handbuch, welches die 42 Paragrafen des HinSchG in elf thematisch abgestimmten Kapiteln behandelt. Der übersichtliche Aufbau kommt vor allem jenen Leser:innen zugute, die sich erstmals mit der Materie beschäftigen.

Nach einer gelungenen Einleitung widmen sich die Autor:innen ausführlich dem persönlichen und sachlichen Geltungsbereich. Der Abschnitt des persönlichen Geltungsbereichs beinhaltet zudem die Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgeber:innen. Im Fokus des darauffolgenden Kapitels stehen die internen und externen Meldestellen, wobei positiv hervorzuheben ist, dass nicht nur auf die Implementierungspflicht eingegangen wird, sondern auch die Aufgaben der Meldestellen und das Verfahren bei der Hinweisgebung anschaulich beschrieben werden. Die beigefügten Praxishinweise und konkreten Beispiele dürften für eine rechtssichere Implementierung der Regelungen des Gesetzes einen wertvollen zusätzlichen Wegweiser liefern. In den anschließenden Kapiteln werden die Offenlegung von Informationen, die datenschutzrechtlichen Aspekte, die Schutzmaßnahmen sowie die Sanktionen erläutert. Im vorletzten, zehnten Kapitel werden schließlich die Mitwirkungsrechte des BR behandelt. Abgerundet wird dieses Buch durch die im elften und letzten Kapitel enthaltenen Checklisten, Muster und Arbeitshilfen. Das Buch kann vor allem Praktiker:innen und all jenen, die einen verständlichen und kompakten Überblick zum deutschen HinSchG benötigen, wärmstens empfohlen werden.