98Widerruf und anschließende Einstellung der Leistung
Widerruf und anschließende Einstellung der Leistung
Die Beschwerdeführerin stellte am 3.9.2015 einen Antrag auf Weiterbildungsgeld und begann ab dem 14.9.2015 eine Bildungskarenz. Am 2.11.2015 brach die Beschwerdeführerin die Bildungskarenz ab und teilt dies dem AMS am 29.10.2015 mit. Das AMS stellte den Leistungsbezug ein und überwies den Leistungsbezug für Oktober nicht mehr. Mit Bescheid vom 4.11.2015 stellte das AMS fest, dass das Weiterbildungsgeld für den Zeitraum 14.9.2015 bis 30.9.2015 widerrufen wird, weil die Voraussetzung, dass die Bildungskarenz mindestens zwei Monate dauern muss, nicht mehr vorlag. Von einer Rückforderung wurde Abstand genommen.
In ihrer Beschwerde gegen den Bescheid brachte die Beschwerdeführerin vor, dass sich ihre Beschwerde ausschließlich gegen den Umstand wende, dass ihr das Geld für Oktober nicht ausbezahlt wurde, nicht aber gegen den Widerruf.
Das AMS hat während des offenen Beschwerdeverfahrens erneut einen Bescheid in derselben Sache erlassen, wogegen die Beschwerdeführerin ebenfalls Beschwerde erhob. In diesem Bescheid wurde das Weiterbildungsgeld für den Zeitraum vom 14.9.2015 bis 30.9.2015 widerrufen und damit ergänzt, dass das Weiterbildungsgeld ab 1.10.2015 eingestellt wird. Die beiden Verfahren wurden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.
Das BVwG hat die Beschwerden als unbegründet abgewiesen. Auf Grund des Abbruchs der Bildungskarenz durch die Beschwerdeführerin sei eine der Voraussetzungen für die Bildungskarenz iSd § 11 AVRAG, nämlich die Dauer derselben von mindestens zwei Monaten, nachträglich weggefallen. Der Leistungsbezug war somit ab 14.9.2015 einzustellen, wobei die Beschwerdeführerin durch den erfolgten teilweisen Widerruf nicht in ihren Rechten verletzt wurde. Durch den Ausspruch einer Einstellung statt eines Widerrufes oder umgekehrt wird der Leistungsbezieher nicht in seinen Rechten verletzt. Weiters führte das BVwG aus, dass eine Einstellung gem § 24 Abs 1 AlVG nicht zwingend mit einer faktischen Leistungseinstellung parallel laufen muss.