Die 7. Auflage des Sonntag-Kommentars zum ASVG hatte an gesetzlichen Neuerungen insb das Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (BGBl I 2015/113), das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2015 (BGBl I 2015/162) sowie das Steuerreformgesetz 2015/2016 (BGBl I 2015/118) einzuarbeiten. Das Gesetz zur Bekämpfung des Sozialbetrugs hat bekanntlich Instrumente zur Eindämmung von Scheinunternehmen geschaffen. Neben den Abgabenbehörden haben auch die Krankenversicherungsträger an der Bekämpfung mitzuwirken.

§ 42b ASVG verpflichtet sie, eine Risiko- und -Auffälligkeitsanalyse durchzuführen. Blume hat diese Neuerung knapp und verständlich kommentiert. Das genannte Gesetz soll aber nicht bloß die Umtriebe von Scheinunternehmen erschweren, sondern hat auch Kontrollmaßnahmen im Vertragspartnerbereich geregelt.

Der neue § 32a ASVG hat einige Aufregung in der Ärzteschaft verursacht, weil er nunmehr ausdrücklich den Einsatz von Testpatienten vorsieht. Souhrada hat diese Bestimmung eingehend kommentiert. Dort wird auch das Verhältnis der Neuregelung zur bisherigen Judikatur zu vergleichbaren Fällen des Einsatzes von Testkäufern behandelt. Die Änderungen im Beitragsrecht durch das SteuerreformG 2015 waren ebenfalls durch Blume zu berücksichtigen.

Auch diesmal war bei den Bearbeitungen kein Hinweis darauf zu finden, was durch die Neureglungen inhaltlich ersetzt wurde; also eine kurze Erklärung der vorangehenden Rechtslage. Das ist aber eine generelle, alle Bearbeitungen seit jeher betreffende Frage. Sie hängt wohl damit zusammen, dass der Umfang des Kommentars ansonsten noch weiter zunehmen würde.