Hintz/LillInsolvenz und Arbeitsrecht – Antworten für die Praxis

2. Auflage, Vahlen Verlag, München 2016, 64 Seiten, € 16,90

MARGITMADER

Die vorliegende Broschüre ist in der Reihe „Arbeitshilfen für Betriebsräte“ erschienen und richtet sich primär an Betriebsräte insolvent gewordener bzw von einer Insolvenz bedrohter Unternehmen. Es liegt auf der Hand, dass die Betriebsräte in dieser schwierigen Situation die erste Anlaufstelle für die drängenden Fragen und Probleme der betroffenen Mitarbeiter sind. Der vorliegende Band soll daher eine Hilfestellung bei der Beantwortung der gängigsten Fragen von AN und Betriebsräten in der Insolvenz ihres AG bieten.

Es wird ausschließlich die deutsche Rechtslage behandelt. Um einen besonders hohen Praxisbezug zu gewährleisten, werden typische Fragen am Beispiel der fiktiven „Maier GmbH“ dargestellt und beantwortet. Im Anhang der Broschüre finden sich als zusätzliche Serviceleistung Muster für Info-Schreiben an die Belegschaft, diverse Übersichten zu verschiedenen Spezialthemen sowie Entscheidungshilfen für Betriebsräte zu ausgewählten Themen.

Der Hauptteil der Broschüre gliedert sich in 96 Fragen. Einleitend werden typische Fragen im Zusammenhang mit dem Insolvenzantrag des AG sowie Fragen, die sich aus der Bestellung eines starken vorläufigen Insolvenzverwalters ergeben, erläutert. Es folgt eine Anleitung des Gesamtbetriebsrats zum Erstellen von Info-Schreiben an die örtlichen Betriebsräte und AN. Ausführlich eingegangen wird auch auf die Vorbereitung des Gesprächs mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter des Unternehmens über die von ihm zu setzenden nächsten Schritte. Anschließend werden die Rechte und Pflichten des BR bei anstehenden Kündigungen und Betriebsschließungen ausführlich erörtert. Nachfolgend zeigen die AutorInnen Probleme, die bei der Gründung einer Transfergesellschaft auftreten können, auf. Im Anschluss wird die Rechtslage nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens dargestellt. Besonderes Augenmerk wird auch auf Fragen in Zusammenhang mit weiteren Kündigungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens gelegt. Den Abschluss bilden Erläuterungen zu jenen Fragen, die in Verbindung mit einer Betriebsveräußerung und einem Betriebsübergang auftreten können.

Das vorliegende Werk präsentiert umfassend die wichtigsten Fragen, mit denen AN konfrontiert wer-62den können. Sämtliche relevanten Themenbereiche werden ausführlich beleuchtet.

Die Broschüre ist ein inhaltlich anspruchsvoller, aber gleichzeitig praktikabler Arbeitsbehelf und zeichnet sich durch leichte Lesbarkeit und hohe Verständlichkeit aus. Es gelingt den AutorInnen, die komplexe Rechtsmaterie detailliert, aber gleichzeitig kompakt, darzustellen. Damit wird das Werk seinen Ansprüchen, den betroffenen Betriebsräten in einer schwierigen Situation Hilfestellung zu bieten, mehr als gerecht.