Ausgaben 1/2017

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Aus dem Inhalt: DRdA 1/2017, Heft 368

„Unzukömmlichkeiten der dortseits bezeichneten Art ...“ – Notizen zum Sportelverbot

RAINERSILBERNAGL (INNSBRUCK)

Der Begriff Sporteln leitet sich vom Lateinischen sportula ab, was Geschenk bedeutet. Die „Sporteln“ waren das Entgelt, das Untertanen für obrigkeitliche Verrichtungen direkt …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2017, Heft 368

4

Ausbildungskostenrückersatzverpflichtung einer Krankenpflegerin in der Höhe von € 24.000,- gegenüber einem öffentlichen Krankenhaus

RAINERWANDERER
§ 879 ABGB; § 2d AVRAG
OGH 29.9.2016, 9 ObA 129/15h

Die Bekl konnte und musste die Vereinbarung so auffassen, dass sich die tatsächlichen Ausbildungskosten der Kl auf € 24.000,- belaufen werden …

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7

Berechtigte Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit knapp vor Ende der Kündigungsfrist

MANFREDTINHOF
§ 27 Z 1 letzter Fall AngG
OGH 29.9.2016, 9 ObA 105/16f

Ein beim nun bekl Versicherungsunternehmen beschäftigter Außendienstmitarbeiter kündigte sein Arbeitsverhältnis zum 15.8.2014 auf. Ab …

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8

Entlassung nach Kündigung in Kenntnis des Entlassungsgrundes unberechtigt

MANFREDTINHOF
§ 27 Z 4 dritter Fall AngG
OGH 29.9.2016, 9 ObA 110/16s

Am 26.2.2014 sprach eine AG die Kündigung eines als Filialleiter beschäftigten AN aus, weil sie nach einer Kontrolle festgestellt hatte …

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9

Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit auf Grund einer Verdiensteinbuße von 27 %

KLAUSBACHHOFER
§ 105 Abs 3 Z 2 lit a ArbVG
OGH 27.9.2016, 8 ObA 44/16b

Dem seit 1997 bei der Bekl als Hausbesorger beschäftigten Kl wurde anlässlich einer Kontrolle im Jahr 2010 ein (einmaliger) Reinigungsmangel …

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32

Kategorie 11 der Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Arzneimittel zur Entwöhnung vom Nikotingebrauch) nicht gesetzwidrig

STEPHANIEPRINZINGER
§ § 133, 351c ASVG
VfGH 5.10.2016, V 77/2015

Bei der Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien gem § 351c Abs 2 ASVG handelt es sich um eine VO iSd Art 139 B-VG.

Die vom BVwG …

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34

Anspruch auf Hilfsmittel in der Unfallversicherung

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 202 ASVG
OGH 13.9.2016, 10 ObS 56/16g

Der Versehrte hat einen Grundanspruch auf die erforderliche (geeignete) Versorgung gem § 202 Abs 1 ASVG, nicht jedoch einen Anspruch auf ein bestimmtes …

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