FellnerBeamten-Dienstrecht – BDG

1.-69. ErgLfg, Manz Verlag, Loseblattwerk in 3 Mappen, Wien 2016, 4.316 Seiten, broschiert, € 328,-

HELMUTZIEHENSACK

Keiner Vorstellung mehr bedarf der große dreibändige Kommentar zum BDG, den es bereits seit 1971 gibt und der sich als unverzichtbare Nachschlagquelle für das öffentliche Dienstrecht etabliert hat. Dies gilt sowohl für den Bundes- als auch den Landes- und Gemeindebereich, da sich letztere beiden Gebietskörperschaften – wenig verwunderlich – am Bundesrecht auch in Dienstrechtsangelegenheiten orientieren. Er wurde bis zur einschließlich 16. Lieferung von Herbert Kocian und Günter Schubert herausgegeben, ab der 17. bis zur 24. ErgLfg von Günter Schubert und Wolfgang Fellner und seit der 25. ErgLfg von Wolfgang Fellner (allein). Der aktuelle Herausgeber war Sektionschef (iR) im BMJ und ist durch zahlreiche Veröffentlichungen, zumal auch im öffentlichen Dienstrecht (vgl etwa Spehar/Fellner, RDG und GOG) bekannt, wobei der vorliegende Dienstrechtskommentar wohl sein Meisterstück darstellt.

Die drei Bände lassen keine Wünsche offen, der erste behandelt das BDG samt Anlage, der zweite Verordnungen und Erlässe, das B-GBG, das Bundes-BedienstetenschutzG, das AusschreibungsG, DVG und PG, der dritte Band vor allem das VBG idgF.

Was hat sich seit der letzten Rezension (in DRdA 2005, 211; betreffend das dreibändige Loseblattwerk bis zur 42. ErgLfg) geändert? Ein Umzug in drei neue, größere Mappen ist erfolgt, da mehr als 1000 Seiten dazu gekommen sind.

Der Gesetzgeber ist in den letzten (mehr als) zehn Jahren bei weitem nicht untätig geblieben, worüber die treffenden „Dienstrecht AKTUELL“ Kurzzusammenfassungen der Ergänzungslieferungen am Beginn von Bd 1 Auskunft geben. Die besonders wichtige Bundesbesoldungsreform 2015 wurde mit der 67. ErgLfg geboten und im entsprechenden „Dienstrecht AKTUELL“ übersichtlich zusammengefasst.

Wer etwa Auskunft zum Verfall von Urlaubsansprüchen bei Beamten benötigt, findet hierzu bei Fellner und dessen Kommentierung zu § 69 BDG (vgl auf S 170/5 ff) solide und fundierte Auskunft, selbstverständlich unter Einschluss der VwGH-Judikatur und Gesetzesmaterialien, zumal zu den zwischenzeitig nötig gewordenen Änderungen auf Grund von EuGH-Judikaten (20.1.2009, C-350/06, Schultz-Hoff gg Dt Rentenversicherung Bund und C-520/06, Stringer ua gg Her Majesty’s Revenue and Customs).

Fellners dreibändiges Werk zum BDG, VBG ua Normen des öffentlichen (Bundes-)Dienstes bietet wie gewohnt ein verlässliches – und auch online zugängliches! – Nachschlagewerk, das der „Dienstrechtler“ nicht missen möchte; das Werk gehört einfach in jede (arbeitsrechtliche) Bibliothek!65