SchubertArbeitsvölkerrecht

Erich Schmidt Verlag, Berlin 2017, 300 Seiten, € 38,–

WOLFGANGKOZAK

Der Autor versucht in diesem Werk sowohl PraktikerInnen als auch Studierenden das Arbeitsvölkerrecht und dessen Einfluss in den nationalen Rechtsordnungen unter dem Bezugspunkt des deutschen Rechts näher zu bringen.

Von der grundsätzlichen Darlegung der Rechtsquellen des Völkerrechts unter Beachtung des Unionsrechts und des Postulats der Völkerrechtsfreundlichkeit des deutschen Grundgesetzes führt Jens M. Schubert zu den Schwierigkeiten im Rahmen der Beachtung der unterschiedlichen Normebenen im Rahmen der Auslegung. Er spricht hierbei zu Recht von einem Mehrebenensystem und wie Arbeitsvölkerrecht bei der Falllösung im nationalen Rechtskanon implementiert werden kann. Es folgt eine Auflistung und Vorstellung der Rechtsquellen des Völkerrechts (beispielhaft sei hier nur die europäische Sozialcharta und der UN-Sozialpakt genannt) mit arbeitsrechtlichem Bezug sowie eine genauere inhaltliche Auseinandersetzung aus Sicht des deutschen Arbeitsrechts, getrennt nach Individualarbeitsrecht, kollektivem Arbeitsrecht, Arbeitszeit, Arbeitsschutzrecht und Seearbeitsrecht.

Abschließend wird die Möglichkeit von Beschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und den UN-Fachausschüssen sowie die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde in Deutschland bei Verletzung von völkerrechtlichen Normen erörtert. Die Anhänge enthalten neben einem Leitfaden zur Einbringung einer Individualbeschwerde an den EGMR, Leitentscheidungen internationaler und deutscher Gerichte sowie Normtexte zum Arbeitsvölkerrecht.

Auch wenn sich der Autor mit seinem Werk in erster Linie an den deutschen Markt richtet, sind die allgemeinen Teile hinsichtlich Völkerrecht und Arbeitsvölkerrecht auch für den österreichischen Juristen gültig und somit auch aus nationaler Sicht verwertbar. Das Buch ist – soweit dies bei einem solch komplexen Thema überhaupt geht – in höchstem Maß verständlich geschrieben und für Neulinge auf dem Gebiet des Arbeitsvölkerrechts extrem komfortabel aufgebaut. Viele Beispiele runden den sehr guten Gesamteindruck ab.

Für die österreichische Rechtslage gilt, dass das Verhältnis zum Arbeitsvölkerrecht noch nicht ausreichend beleuchtet wurde. Ein Grundsatzwerk, wie das vorliegende zum deutschen Recht, wäre auch für Österreich sehr wünschenswert. Jedenfalls stellt vorliegendes Buch auch für österreichische JuristInnen keine Notlösung, sondern eine Bereicherung für das rechtliche Wissen und jede Bibliothek dar.