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INFAS 2018, Heft 374
Heft 374
ENTSCHEIDUNGEN
ARBEITSRECHT
1 Keine Bekämpfung einer Dienstbeurteilung losgelöst von der Geltendmachung eines hiervon berührten Anspruchs
2 Keine Anwendbarkeit des Art 45 AEUV bei reinem Inlandssachverhalt
3 Anspruch auf Erstellung von Buchauszügen eines Provisionsbeziehers und Auswirkungen auf den Verfall
4 Anspruch auf Abfertigung bei Selbstkündigung auf Grund positiven Pensionsbescheides
5 Vorliegen eines Entlassungsgrundes – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 ZPO
6 Konkurrenzklausel bei unberechtigter Entlassung mangels schuldhaften Verhaltens des Arbeitnehmers unwirksam
7 Auslagerung von Dienstleistungsaufgaben zwecks Kosteneinsparung als rationalisierungsbedingter Kündigungsgrund
8 Unwirksame Versetzung eines Betriebsratsmitglieds? – Richtige Formulierung des Klagebegehrens
9 Keine Vergleichbarkeit der Tätigkeit von „fliegenden Köchen“ auf Langstreckenflügen mit jener der Senior-Flugbegleiter
10 Stufenklage auf Vorlage von Arbeitsaufzeichnungen unzulässig, wenn diese zur Bezifferung des Klagebegehrens nicht erforderlich bzw geeignet sind
11 Referenzlohnsystem des KVAÜ: Höhere Entlohnung überlassener Arbeitskräfte im Vergleich zu Stammarbeitnehmern des Beschäftigerbetriebs nicht ausgeschlossen
12 All-in-Vereinbarung – Verfallsfrist für Überstundenentlohnung läuft erst ab Ende des Durchrechnungszeitraums
13 Gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung – Entlohnung nach dem Kollektivvertrag des Beschäftigerbetriebes
14 Vereinbarte Elternteilzeit: Ablauf des Kündigungsschutzes nach Scheitern der Verhandlungen
15 Mindestgröße von 1,70 cm als Auswahlkriterium stellt eine unzulässige Diskriminierung auf Grund des Geschlechts dar
16 Betriebliche Altersversorgung und Teilzeitbeschäftigung – Pro-Rata-Kürzung und gespaltene Rentenformel sind europarechtskonform
17 Dienstzulage gem § 31 Wr Besoldungsordnung 1994 steht nur Fachärzten der Verwendungsgruppe A3 zu
ARBEITSLOSENVERSICHERUNGSRECHT
18 Widerruf und Rückforderung des Arbeitslosengeldbezuges nach erfolgreicher Entlassungsanfechtung
19 Fehlende Unterlagen sind kein triftiger Grund für Nichteinhaltung eines Rückgabetermins
20 Senatszuständigkeit des BVwG bei Beschwerden gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
SOZIALRECHT
21 Rückwirkende Beitragsforderung: Korrekte Anwendung der Verjährungsbestimmung des § 68 ASVG
22 Kein Anspruch auf Krankengeld bei Eintritt des Versicherungsfalles der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit während des Bezuges von Rehabilitationsgeld
23 Unfallversicherungsschutz bei Stolpern am Arbeitsplatz nach Einräumen des Geschirrspülers
24 Rahmenfristerstreckung um neutrale Monate
25 Ablehnung einer Witwenpension für geschiedene Ehegattin nach Auslaufen der befristeten Unterhaltszahlungen und freiwilliger Unterhaltsgewährung für wenige Monate
26 Ausdrücklicher Antrag auf Übergangsgeld erforderlich
27 Beendigung einer betrieblichen Pensionszusage und Überführung ins ASVG-System: keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Höhe des Überweisungsbetrags
28 Konkrete Feststellungen zum Zeitaufwand bei der Verabreichung der Insulinspritzen und Medikamenteneinnahme zur Beurteilung des Pflegebedarfs notwendig
29 Entziehung von zu Unrecht gewährtem Pflegegeld bei Änderung des Pflegebedarfs zulässig
30 Vom Kind abgeleitetes unionsrechtliches Aufenthaltsrecht für den drittstaatsangehörigen Elternteil
31 Tätigkeit als Behindertenbetreuer in einer Werkstätte ist keine Schwerarbeit iSd § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsVO
AUS DER PRAXIS – FÜR DIE PRAXIS
Verhältnis Berufsunfähigkeitspension zur Wiedereingliederungsteilzeit
Forderungsanmeldung als Ausübung des Wahlrechts bei unwirksamer Kündigung
AKTUELLE SOZIALPOLITIK
Ist der Sozialstaat verfassungsrechtlich abgesichert? – Skizzenhafte Anmerkungen zu
Sozialrechtliche Änderungen 2018
NEUE BÜCHER
Gantschacher/Jelinek/Schmidl/Spanberger: Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar
Sonntag (Hrsg): ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
Koch (Hrsg): Arbeitsrecht von A–Z
Schubert: Arbeitsvölkerrecht
Pletke/Schrader/Siebert/Thoms/Klagges: Rechtshandbuch Flexible Arbeitszeit
Peitsch/Schwabl: Unterentlohnung – Arbeitgeberfallen vermeiden
Rauch: Arbeitsrecht 2017 – ASoK-Spezial
Kalss/Kunz (Hrsg): Handbuch für den Aufsichtsrat
Rothe: Arbeiter- und Angestellten-KV – Arbeitskräfteüberlassung – Kurzkommentar
Aust/Gittenberger/Knallnig-Prainsack/Strohmayer: Berufsausbildungsgesetz
Schindler: Arbeitskräfteüberlassungs-KV 2017
Kramer (Hrsg): IT-Arbeitsrecht, Digitalisierte Unternehmen: Herausforderungen und Lösungen
BÜCHEREINGANG
ANKÜNDIGUNG
53. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht