Ausgaben 1/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2018, Heft 374

Knyrim (Hrsg) Datenschutz-Grundverordnung – Das neue Datenschutzrecht in Österreich und der EU

Manz Verlag, Wien 2016 XXII, 418 Seiten, broschiert, € 62,–
GÜNTHERLÖSCHNIGG (GRAZ/LINZ)

Die Literatur zum neuen Datenschutzrecht boomt – nicht nur in Österreich. Durch die Datenschutz-Grundverordnung wird das Datenschutzrecht weitgehend zu unmittelbar geltendem …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2018, Heft 374

26

Ausdrücklicher Antrag auf Übergangsgeld erforderlich

MONIKAWEISSENSTEINER
§ § 306, 361 ASVG
OGH 10.10.2017, 10 ObS 117/17d

Das Übergangsgeld aus der PV ist von der Antragsfiktion des § 361 Abs 1 letzter Satz ASVG nicht erfasst. Der Versicherte muss einen ausdrücklichen …

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30

Vom Kind abgeleitetes unionsrechtliches Aufenthaltsrecht für den drittstaatsangehörigen Elternteil

MURATIZGI
§ 2 Abs 1 Z 5 KBGG; §§ 8, 9 NAG; Art 20 AEUV
OGH 13.9.2017, 10 ObS 64/17k

Unter Beachtung des gem Art 24 Abs 2 Grundrechtecharta (GRC) grundrechtlich gesicherten Kindeswohls ist – einzelfallbezogen …

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Forderungsanmeldung als Ausübung des Wahlrechts bei unwirksamer Kündigung

ALOISOBEREDER

Wird über das Vermögen eines Veräußerers eines Unternehmens nach durchgeführtem Betriebsübergang nach §§ 3 ff AVRAG das Insolvenzverfahren eröffnet und kündigt er noch vor Insolvenzverfahrenseröffnung …

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Ist der Sozialstaat verfassungsrechtlich abgesichert? – Skizzenhafte Anmerkungen zu VfGH 28.6.2017, E 3297/2016

MARTINHIESEL
1.
Explikation der Fragestellung

Kann ein Landesgesetzgeber die von ihm im Rahmen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung vorgesehenen Leistungen nach politischen Zweckmäßigkeitserwägungen nach …

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Sozialrechtliche Änderungen 2018

MONIKAWEISSENSTEINER

Im Folgenden werden wesentliche Änderungen im Sozialrecht, die im Jahr 2018 in Kraft treten, zusammengefasst. Einige dieser Novellen wurden schon früher beschlossen, andere noch knapp …

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Schindler Arbeitskräfteüberlassungs-KV 2017

3. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2017, 424 Seiten, kartoniert, € 29,90
VERENAVINZENZ

In der mittlerweile dritten Auflage präsentiert sich diese Kommentierung zum Arbeitskräfteüberlassungs-KollV. Laut Vorwort soll sich das Werk an die direkten Adressaten des KollV, nämlich …

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