Meyer/Hölscheidt (Hrsg)Charta der Grundrechte der Europäischen Union

5. Auflage, Nomos Verlag, Kirchzarten/Berlin 2019, 1.030 Seiten, gebunden, € 148,-

FABIANSCHAUP

Die Bedeutung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) für die nationale Rechtsanwendung befindet sich im stetigen Wachstum. Grundsätzlich gelten die Grundrechte der Charta gem § 51 Abs 1 GRC für die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union und für die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Rechts der Union. Durch die Rsp des EuGH (6.11.2018, C-684/16, Shimizu; EuGH 6.11.2018, verb Rs C-569/16 und C-570/16, Bauer) zu Art 31 GRC (ua Recht auf Jahresurlaub) kann es nun einen eingeschränkten unmittelbaren Anwendungsbereich der Charta auch zwischen Privaten geben (vgl Bell, Drittwirkung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und ihre Folgen für das nationale Arbeitsrecht, DRdA-infas 2019, 324[327]).

Allein die gerade skizzierte Frage einer möglichen Drittwirkung der GRC zeigt die Notwendigkeit einer rechtsdogmatischen Auseinandersetzung mit den Grundrechten der Charta auf. Der vorliegende Kommentar hat sich eben dies zur Aufgabe gemacht. Die Neuerungen der fünften Auflage betreffen vor allem die Kapitel IV (Solidarität), VI ( Justizielle Rechte) und VII (Allgemeine Bestimmungen über die Auslegung und Anwendung der Charta). 313

Hervorzuheben ist die Kommentierung zu Art 8 GRC, der den Schutz personenbezogener Daten regelt und auch für die Datenschutz-Grundverordnung maßgebend ist. Mit möglichen rechtsstaatlichen Defiziten der Datenschutz-Grundverordnung wird sich jedoch nicht auseinandergesetzt.

Rsp und Literatur befinden sich großteils auf dem Stand Ende 2018, vereinzelt auch Anfang 2019. Innerhalb des Kommentars ist ein schnelles Zurechtfinden gewährleistet. Auch die einzelnen Kommentierungen sind sehr übersichtlich gestaltet und zeichnen sich durch viele Nachweise aus. Die bearbeitete Literatur besticht durch ihren immensen Umfang, stammt jedoch vornehmlich aus Deutschland.

Der Kommentar eignet sich nicht nur hervorragend für Arbeitsrechtler, sondern für sämtliche Personen, die sich mit dem Recht der Europäischen Union befassen.