ShubshitzkyHandbuch zur Sozialversicherung – Band I: Melde-, Versicherungs- und Beitragsrecht

3. Auflage, Linde Verlag, Wien 2020, 416 Seiten, gebunden, € 78,-

ALEXANDERDE BRITO

Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet sind die Bestimmungen des Sozialrechts laufenden Änderungen unterworfen. Dies gilt neben dem Pensionsrecht vor allem für das Melde-, Versicherungs- und Beitragswesen. Besonders das Strukturanpassungsgesetz (StruktAnpG) 1996 stellt dabei einen Meilenstein der Sozialgesetzgebung dar. Die Auswirkungen dieser „Werkvertragsregelung“ (der Autor weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich dabei um eine Fehlbezeichnung handelt) waren massiv. Die „Flucht aus dem Arbeits- und Sozialrecht“, die in der Folge zu verzeichnen war, führt nicht nur bei den direkt betroffenen AN zu negativen Folgen, wie mangelnder sozialer Absicherung und Informationsdefiziten, sondern stellen auch die Gefahr einer schleichenden Erosion des Arbeits- und Sozialrechts insgesamt dar.

Das Versicherungs- und Beitragsrecht wird zunächst anhand der „Eckpfeiler“ der Pflichtversicherungstatbestände für echte Dienstverhältnisse nach dem ASVG, also dem Vorliegen von persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit, dargestellt. Aber auch der Konnex zum Arbeitsrecht und vor allem zum Steuerrecht wird hergestellt. Dies ist insofern entscheidend, weil mit dem Arbeits- und Sozialrechts-Änderungsgesetz (ASRÄG) 1997 bestimmt wurde, dass Lohnsteuerpflichtige „jedenfalls“ DN iSd § 4 Abs 2 ASVG sind.

Anschließend werden die Abgrenzungen des freien Dienstvertrags sowohl zum echten Dienstvertrag als auch zum Werkvertrag mit zahlreichen Verweisen auf Lehre und Judikatur erörtert. Nachdem die schrittweise Gleichstellung der freien mit den echten DN im Leistungsrecht der SV erfolgte, ist die Unterscheidung in diesem Bereich von geringer Relevanz. Substantielle Unterschiede ergeben sich im Bereich des Arbeitsrechts und – wie vom Autor ausführlich beschrieben – im Steuerrecht.

In allen Aspekten beleuchtet wird auch das Themengebiet geringfügige Beschäftigung inklusive einer Amortisationsberechnung der Pensionsversicherungsbeiträge bei der freiwilligen Versicherung bei geringfügiger Beschäftigung. Diese wird auch bei allen anderen Möglichkeiten der Selbst- und Weiterversicherung durchgeführt. Bei der Darstellung der allgemeinen Grundsätze im ASVG wird vor allem der Entgeltbegriff im Einzelnen beschrieben. Was folgt ist die Darstellung Pflichtversicherungstatbestände nach dem GSVG, insb die Erfordernisse der selbständigen Erwerbstätigkeit, der betrieblichen Tätigkeit und vor allem der Einkünfte iSd Einkommensteuergesetzes (EStG). Auch bei diesem Themengebiet werden sämtliche Möglichkeiten der Pflicht- und der freiwilligen Versicherung erläutert. Auch die äußerst komplexe Rechtslage bei freiberuflicher Tätigkeit wird übersichtlich dargestellt. Zuletzt folgt noch ein Exkurs über die sozialversicherungs- und steuerrechtliche Behandlung von Gesellschaftsorganen.

Insgesamt eignet sich das Werk sowohl zur Vertiefung vorhandener Kenntnisse im Bereich Sozialversicherungs- und Steuerrecht als auch als Nachschlagewerk bei beratenden Tätigkeiten.