Mestwerdt/Spengler/Dubon (Hrsg)Kündigungsschutzrecht – Kommentiertes Prozessformularbuch

2. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2021, 790 Seiten, gebunden, € 98,-

MARKWESTENRIEDER

Das „Kündigungsschutzrecht – Kommentiertes Prozessformularbuch“ ist im November 2020 in der zweiten Auflage im Nomos Verlag erschienen. Es handelt sich um eine Sammlung von kommentierten Musterschreiben, -klagen und -klagenbeantwortungen rund um das Thema (deutsches) Kündigungsschutzrecht. Die zweite Auflage berücksichtigt alle kündigungsrechtlichen Neuerungen durch das Qualifizierungschancengesetz, Bundesteilhabegesetz, Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur besseren Vereinbar77keit von Familie, Pflege und Beruf und die aktuelle Rsp des BAG.

Das Prozessformularbuch ergänzt den zeitgleich in siebter Auflage erschienenen Handkommentar zum (deutschen) Kündigungsschutzrecht, der von den selben Autoren herausgegeben wird. Es soll dem arbeitsrechtlichen Praktiker das Rüstzeug an die Hand geben, in jeder (Prozess-)Situation durch schnellen Zugriff auf systematische geordnete Musterschreiben unverzüglich agieren zu können.

Die Musterschreiben sind streng an den einschlägigen Normen strukturiert, ua denjenigen aus Konsumentenschutzgesetz (KSchG), Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Berufsbildungsgesetz (BBiG), Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), Mutterschutzgesetz (MuSchG), Pflegezeitgesetz (PflegeZG), Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Sozialgesetzbuch (SGB) IX, Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), Zivilprozessordnung (ZPO). Die Musterschreiben sind abstrakt formuliert und jeweils erläutert. Die Erläuterung erfolgt mittels Fußnoten, die nach relevanten Abschnitten im Musterschreiben eingearbeitet sind. Bei entsprechenden arbeitsrechtlichen Kenntnissen und/oder einfach gelagerten Sachverhalten ist eine Bearbeitung des Rechtsfalls dann auch ohne Blick in den Kommentar möglich. Im Lieferumfang mit enthalten ist ein Onlinezugang, welcher Zugang zur Volltext-Onlineausgabe des Prozessformularbuches gewährt. Dort können auch bequem alle Muster in ein Textverarbeitungsprogramm exportiert werden.

Für den Praktiker in Österreich, der überwiegend österreichisches Recht anwendet, ist das Prozessformularbuch nur sehr eingeschränkt sinnvoll. Deutsches und österreichisches Arbeitsrecht unterscheidet sich doch in vielen Punkten deutlich.