Ausgaben 1/2022

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 1/2022 Heft 398
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 1/2022 Heft 398

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2022, Heft 398

Rechtsfragen der Kurzarbeit

FLORIAN G. BURGER (INNSBRUCK)

Das Wochenende des 13. bis 15. März 2020 war in der Rechtsgeschichte der 2. Republik bisher einmalig: Mit dem COVID-19-Maßnahmengesetz(-MG) – von Einbringung des Initiativantrages …

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Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus – Ausgewählte Fragen des gemeinsamen Haushalts, der Ausübung einer Erwerbstätigkeit und der Koordinierung von Familienleis tungen

IRENE FABER (WIEN)

Der Beitrag untersucht Problemlagen im Bereich der Anspruchsvoraussetzungen für das Kinderbetreuungsgeld und den Familienzeitbonus, die in der Praxis besonders häufig die Gerichte …

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1

Dienstunfall eines Personalvertreters im Homeoffice

WALTER J. PFEIL (SALZBURG)
§§ 90 Abs 1, 1a und 1b, 91 Abs 1 Z 1 B-KUVG; §§ 175 Abs 1, 1a und 1b, 2 Z 1 und Z 7, 176 Abs 1 Z 1 ASVG
OGH 27.4.2021 10 ObS 15/21kOLG Linz 25.11.2020 12 Rs 84/20iLG Salzburg

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7

Zum Begriff des (Arbeits-)Unfalls in der gesetzlichen Sozialversicherung

RUDOLF MÜLLER (WIEN/SALZBURG)
§ 175 Abs 1 ASVG; § 148c Abs 1 BSVG; § 90 Abs 1 B-KUVG
OGH 19.5.2021 10 ObS 48/21pOLG Linz 16.12.2020 12 Rs 86/20hLG Salzburg 28.8.2020 18 Cgs 114/20b

  1. Betriebliche Ereignisse …

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Ein „noch nicht an Vorbildern orientierbares Phänomen“ – Zur Tätigkeit der Wiener Arbeiterkammer 1921 bis 1923

  KLAUS-DIETER MULLEY (WIEN)

Im Rahmen der Agitation zu den zweiten AK-Wahlen der Ersten Republik 1926 publizierte die Gewerkschaftskommission der Freien (sozialdemokratischen) Gewerkschaften einen umfangreichen …

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1

Auslegung einer Wiedereinstellungszusage

CHRISTOS KARIOTIS
§ 914 ABGB
OGH 28.9.2021, 9 ObA 100/21b

Im Zuge des ersten COVID-19-Lockdowns wurde das Arbeitsverhältnis zwischen Kl und Bekl durch einvernehmliche Auflösung mit Wiedereinstellungszusage …

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7

Verständigung des Betriebsrates gilt auch für neuerliche Kündigungserklärung in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang

MARTINA CHLESTIL
§ 105 Abs 1 ArbVG
OGH 2.9.2021, 9 ObA 86/21v

Der Betriebsratsvorsitzende erteilte am 17.6.2019 die Zustimmung zur Kündigung der Kl. Am 27.6.2019 sprach die Geschäftsleitung der Bekl …

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Kündigung aufgrund Verweigerung von nicht mit religiösen Pflichten in Einklang stehenden Tätigkeiten diskriminierend?

RICHARD HALWAX
§ 4a Wr VBO 1995
OGH 14.9.2021, 8 ObA 59/20i

Der Kl war seit 27.10.2015 bei der Bekl an der Dienststelle Allgemeines Krankenhaus als Hausarbeiter beschäftigt. In den ersten Jahren war …

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Die Pensionsanpassung 2022 – eine Analyse

ALEXANDER PASZ

Im Vortrag an den Ministerrat vom 22.9.2021 hat sich die Bundesregierung auf eine Pensionsanpassung für das Jahr 2022 geeinigt. Das Pensionsanpassungsgesetz 2022 (PAG 2022) sieht, wie …

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