Oberthür/Seitz (Hrsg)Betriebsvereinbarungen – Handbuch

3. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2021, 720 Seiten, gebunden, € 89,-

THOMASKALLAB

Dieses Werk ist 2021 bereits in der dritten Auflage erschienen. Oberthür/Seitz fungieren als HerausgeberInnen. Die Beiträge sind von insgesamt dreizehn renommierten AutorInnen verfasst. Die meisten von ihnen haben bereits bei den ersten beiden Auflagen mitgearbeitet.

Das Werk befasst sich mit der deutschen Rechtslage, wobei einschlägige europäische Normen miteinbe199zogen werden. LeserInnen, die auf der Suche nach einer Darstellung der österreichischen Rechtslage sind, sollten eine diesbezügliche Kommentierung wählen. Sie gehören aber auch nicht der Zielgruppe für dieses Werk an. Gerade beim Thema BV empfiehlt sich immer wieder, auch etwas über die Grenzen Österreichs zu schauen. Zum einen sind die Aufgabenstellungen mitunter auffällig ähnlich, zum anderen sind europäische Regelungen zu berücksichtigen. Diesbezüglich bietet das vorliegende Werk auch für interessierte österreichische LeserInnen wertvolle Impulse.

Das Buch gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Teil wird die deutsche Rechtslage zum Thema Betriebsvereinbarungen ausführlich dargestellt. Zahlreiche Fußnoten mit Hinweisen auf einschlägige Rsp ergänzen die Kommentierungen. Der zweite Teil enthält Mustertexte für Betriebsvereinbarungen samt Erläuterungen zu den einzelnen Themen, die der Aufgabenstellung des Werkes die österreichische Rechtslage aber nicht berücksichtigen.

Auch aus österreichischer Sicht sehr interessant sind die Erläuterungen zum Thema Datenschutz im Hinblick auf die „Nutzung technischer Einrichtungen“ im zweiten Teil des Buches, Kapitel V. Dieser Teil enthält neu ein Muster einer BV zur „Einführung und Anwendung des Systems Microsoft 365“. Wenngleich dieses Muster für den österreichischen RechtsanwenderInnen nicht eins zu eins übernommen werden kann, ist es als Basis für die Erarbeitung sehr gut verwendbar. Aufgrund der aktuellen Diskussion in Österreich können auch die umfassenden Erläuterungen zum Thema „Whistleblowing“ sehr hilfreiche Impulse liefern.

Insgesamt kann dieses Werk für an der deutschen Rechtslage interessierte LeserInnen sehr empfohlen werden. Es bietet einen umfassenden Überblick und auch für AnwenderInnen österreichischen Rechts, insb wenn es um die Darstellung europäischer Regelungen geht, wertvolle Hinweise.