Meyer/WallKurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Basiskommentar

Bund Verlag, Frankfurt am Main 2021, 461 Seiten, kartoniert, € 39,90

WOLFGANGKOZAK

Das vorliegende Buch behandelt die deutsche Rechtslage hinsichtlich Einführung und Durchführung von Kurzarbeit und den Einkommensverlustersatz, das sogenannte Kurzarbeitergeld. Es richtet sich zuvorderst an Betriebsräte, Gewerkschaften und AN-Vertreter, um diesen Zielgruppen einen Weg durch das komplexe System für die betriebliche Praxis aufzuzeigen, um letztendlich Arbeitsplätze und Stammbelegschaften zu erhalten und das Durchstarten nach der derzeitigen Lage zu ermöglichen. Insofern gleichen sich die Ziele der österreichischen und deutschen Gesetzgebung.

In einem ersten Teil behandelt das Buch in sehr verständlicher Sprache die Grundlagen der Kurzarbeit sowie die jeweiligen gesetzlichen Ermächtigungen (etwa die Zulassung durch die deutsche Bundesagentur für Arbeit gem § 19 KSchG) unter Beachtung der relevanten Kapitel des deutschen Arbeitsrechts (AGB-Kontrolle, Beendigung, Verhältnis zum Arbeitskampf, Insolvenz ua). Behandelt werden auch die Wechselwirkungen zwischen Kurzarbeitsrecht, Tarifrecht, Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht.

Im zweiten Teil wird das Thema Kurzarbeitergeld, welches im Sozialgesetzbuch III geregelt ist, facettenreich bis hin zur historischen Entwicklung behandelt. Ebenso schließen die AutorInnen lohnsteuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte bis hin zu Sachbezügen während der Kurzarbeit von ihrer Kommentierung nicht aus.

Als Abrundung enthält der Basiskommentar noch verschiedene Berechnungsbeispiele zum Kurzarbeitergeld.

Für den österreichischen Leser stellt der Basiskommentar eine Tour de Force durch die Arbeits- und Sozialrechtslandschaft Deutschlands unter dem Blickwinkel der Kurzarbeit dar und liest sich dementsprechend spannend. Man muss jedoch neben der Regelungskomplexität und Variabilität der österreichischen Kurzarbeitsregelungen noch Zeit, Energie und intellektuelle Muße haben, sich dem Thema rechtsvergleichend zu nähern.