Sonntag/Schober/KoneznyKBGG – Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz – Kommentar

4. Auflage, Linde Verlag, Wien 2023, 232 Seiten, kartoniert, € 54,-

ManuelaStadler

Mittlerweile in der vierten Auflage liegt der Praktiker-Kommentar mit Stand 1.1.2023 (Erscheinungstermin 16.2.2023) vom Autoren-Team Martin Sonntag (Senatspräsident des OLG Wien), Walter Schober (Richter des OLG Wien) und Gerd Konezny (ua Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Gerichtssachverständiger und Steuerberater) nun vor. Die §§ 8 bis 8b und 24a Abs 3 KBGG wurden wieder von Konezny aktualisiert, Schober widmete sich den §§ 3a bis 7 sowie den §§ 9 bis 15 KBGG und Sonntag bearbeitete die §§ 1 bis 3, §§ 24 bis 24a Abs 2, §§ 24a Abs 4 bis 45 KBGG wie auch das Familienzeitbonusgesetz (§§ 1 bis 9 FamZeitbG – S 171 bis 195).

Prägnant und verständlich werden die für die Praxis relevanten Themen behandelt.

Die Novellen im KBGG und FamZeitbG wegen der Corona-Pandemie (BGBl I 2020/165BGBl I 2020/165) und des Ukraine-Krieges (BGBl I 2022/154und BGBl I 2022/225; siehe bspw § 2 KBGG Rz 83a) sowie der Teuerungswelle 2022/2023 (BGBl I 2022/174; siehe zur Valorisierung der Höhe der Leistungen im KBGG § 3 Rz 4 und § 24a Rz 10 sowie im FamZeitbG § 3 Rz 1; mit dieser Novelle wurde auch die Anrechnung des Familienzeitbonus auf das Kinderbetreuungsgeld abgeschafft) wurden eingearbeitet.

Hinsichtlich der zwischenzeitlich ergangenen OGH-Entscheidungen zum KBGG und FamZeitbG wurde der Kommentar in bewährter Form aktualisiert, wobei ua die Entscheidungen zum Sabbatical im 182-tägigen Beobachtungszeitraum (OGH10 ObS 129/20y, § 24 KBGG Rz 10), zur Väterkarenz im Anschluss an den Familienzeitbonus (OGH10 ObS 157/21t, § 2 FamZeitbG Rz 18b) und zum Sonderurlaub vor Bezug des Familienzeitbonus (OGH10 ObS 99/20m, § 2 FamZeitbG Rz 22) sowie die Corona-Entscheidung zum FamZeitbG (OGH10 ObS 109/22k, § 2 FamZeitbG Rz 21a aE) hervorzuheben sind. Darüber hinaus wird auch unter Hinweis auf die Judikaturänderung (OGH 29.3.2022, 10 ObS 161/21f) auf den nun möglichen anteiligen Anspruch auf den Familienzeitbonus in § 3 FamZeitbG Rz 3 eingegangen.

Das Literaturverzeichnis bietet einen guten Überblick über die relevante Literatur zum KBGG und FamZeitbG. Im Anhang des Kommentars sind noch die Mutter-Kind-Pass-Verordnung 2002 sowie das seit 1.8.2019 bis Ende 2027 geltende Jungfamilienfondsgesetz abgedruckt. Das praktische Stichwortverzeichnis auf den S 209 und 210 rundet den Kommentar ab und ermöglicht, rasch zu Themenstellungen die passenden Informationen und Antworten zu finden.

Für das Zielpublikum, wie Richter/innen, Rechtsanwält/innen, Wirtschaftstreuhänder/innen und Steuerberater/innen sowie Mitarbeiter/innen der Sozialversicherungen und der Interessenvertretungen, bietet der aktualisierte Kommentar in bewährter Weise somit die erforderliche hervorragende Unterstützung in der täglichen praktischen Arbeit. Aber auch für sonstige an der Rechtsmaterie Interessierte ist der Kommentar sehr zu empfehlen.

Wie sehr das Thema Kinderbetreuung „lebt“ und ständig Anpassungen erfordert, zeigen die mittlerweile im Jahr 2023 vorgenommenen Gesetzesnovellen durch BGBl I 2023/82 (Eltern-Kind-Pass-Gesetz) und BGBl I 2023/115 (ua Erhöhung Familienzeitbonus für Geburten ab 1.8.2023, Härtefallregelung [Bezugsverlängerung bei Verhinderung des anderen Elternteils] auch beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld, Verlängerung von bestimmten Fristen ab 1.11.2023, einmalige Änderungsmöglichkeit der Familienzeitbonus-Anspruchsdauer): Man darf sich bereits auf die nächste Auflage freuen, die dann die Judikatur aus 2023 und diese Gesetzesänderungen berücksichtigen werden.